Nach der Bundestagswahl
BSW reagiert auf Wahlschlappe - Wagenknecht will rechtliche Schritte prüfen
- Veröffentlicht: 24.02.2025
- 09:25 Uhr
- Christopher Schmitt
Es war ein bitterer Wahlabend für das BSW, die Partei verpasst die Fünf-Prozent-Hürde und den Einzug in den Bundestag. Nun äußert sich Sahra Wagenknecht. Die BSW-Vorsitzende kündigte an, rechtliche Schritte zu prüfen.
Die vergleichsweise junge Partei hatte große Ziele: Mit dem BSW wollte Sahra Wagenknecht eine neue politische Kraft in Deutschland etablieren. Vorläufig scheint dieses Unterfangen gescheitert zu sein: Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl zeigt: Das BSW steht bei unter fünf Prozent, der Einzug in den Bundestag wurde verpasst.
Die BSW-Vorsitzende hat darauf am Tag nach der Bundestagswahl reagiert. Wagenknecht dankte den Wähler:innen und den Mitgliedern der Partei. Die BSW-Politikerin verwies zunächst auf die vorherigen Erfolge der Partei bei den Landtagswahlen 2024.
Als Gründe für die Wahlschlappe nannte Wagenknecht die Koalitionsgespräche nach den Landtagswahlen. Die dabei geschlossenen Kompromisse hätten Wähler:innen enttäuscht. Weiter kritisierte Wagenknecht das Deutsche Parteienrecht, junge Parteien besonders zu benachteiligen. Die Partei kündigte an, aufgrund des knappen Ergebnisses, mögliche rechtliche Schritte zu prüfen.