Im Jahr 2023
Bundeswehr entlässt 62 Soldaten wegen rechtsextremistischer Bestrebungen
- Veröffentlicht: 04.12.2024
- 17:31 Uhr
- Max Strumberger
Das Verteidigungsministerium verzeichnete 2023 insgesamt 205 rechtsextremistische, rassistische oder antisemitische Vorfälle innerhalb der Bundeswehr. Diese Vorfälle führten zu mehreren Entlassungen.
Das Wichtigste in Kürze
Die Bundeswehr hat letztes Jahr 62 Soldaten wegen rechtsextremistischer Bestrebungen entlassen.
Dies geht aus einer Anfrage der Linken im Bundestag hervor.
Ein Beschuldigter soll öffentlich "Heil Hitler" gesagt haben.
Im vergangenen Jahr hat die Bundeswehr 62 Soldat:innen aufgrund rechtsextremistischer Bestrebungen aus dem Dienst entlassen. Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (4. Dezember) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe. Diese Entlassungen betrafen 41 Mannschaftsdienstgrade, elf Unteroffiziere und zehn Offiziere.
Neben den Entlassungen wurden im selben Zeitraum 94 Bewerber:innen bereits während des Auswahlverfahrens abgelehnt. Diese Ablehnungen erfolgten aufgrund von Zweifeln an der Verfassungstreue der Bewerber, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Neben den Entlassungen wurden im selben Zeitraum 94 Bewerber:innen bereits während des Auswahlverfahrens abgelehnt.
Diese Ablehnungen erfolgten aufgrund von Zweifeln an der Verfassungstreue der Bewerber, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) stufte im Jahr 2023 insgesamt 33 Personen im Bereich Rechtsextremismus in die "Kategorie Orange" ein, was auf einen Verdacht auf fehlende Verfassungstreue hinweist.
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Meldungen zu rechtsextremistischen Vorfällen
Sechs Personen wurden in die "Kategorie Rot" eingestuft, was sie als klar extremistisch kennzeichnet. Zehn dieser als "orange" oder "rot" eingestuften Soldaten wurden entlassen, während gegen etwa 20 gerichtliche Verfahren anhängig waren.
Das Verteidigungsministerium listete in einer Tabelle 205 Meldungen zu rechtsextremistischen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen auf, die im Jahr 2023 in der Bundeswehr bekannt wurden. Diese Vorfälle wurden jeweils kurz beschrieben, darunter auch ein Fall eines Zeitsoldaten, der über YouTube rassistische, frauenfeindliche, islamfeindliche und menschenfeindliche Hassreden verbreitete und die Reichsbürger-Gruppe verharmloste. Ein weiterer Beschuldigter soll öffentlich "Heil Hitler" gesagt haben.
- Verwendete Quellen: