Krach in der Regierung
Grünen-Chef Nouripour: Ampel ist "Übergangskoalition"
- Veröffentlicht: 19.08.2024
- 09:16 Uhr
- Babette Büchner
Immer wieder knirscht es in der Ampel-Koalition. Eine Neuauflage nach der kommenden Bundestagswahl kann sich Grünen-Co-Chef Omid Nouripour daher kaum vorstellen.
Das Wichtigste in Kürze
Für Grünen-Co-Chef Omid Nouripour ist die Ampel-Koalition eine "Übergangskoalition nach der Ära Merkel".
Im ARD-Sommerinterview spricht er von einer "befremdlichen Lust" an Streit in der Koalition.
Nouripour nennt es zudem ein "Riesenprivileg", Robert Habeck in der Partei zu haben.
Gibt es nach der kommenden Bundestagswahl eine zweite Runde für die Ampel-Koalition? Nicht nur Umfragewerte lassen daran zweifeln. Im ARD-Sommerinterview spricht Grünen-Co-Chef Omid Nouripour von einer "Übergangskoalition nach der Ära Merkel". Dass sich am zerstrittenen Bild der Ampel-Koalition noch etwas ändern wird, glaubt er nicht. Er erlebe eine "befremdliche Lust an diesem Streit", so Nouripour.
Der vielleicht sinnloseste Streit aller Streitereien sei dabei der jüngste Haushaltsstreit gewesen. Nouripour ist der Meinung, dass dies sehr deutlich ein Streit zwischen SPD und FDP gewesen sei, an dem die Grünen kaum beteiligt gewesen waren. Seiner Partei sei dennoch auch die Schuld daran gegeben worden.
Diese Koalition ist eine Übergangskoalition nach der Ära Merkel.
Omid Nouripour, 2024
Er wolle zwar für die Zukunft nichts ausschließen. Doch sei es in der jetzigen Konstellation mit FDP und SPD offensichtlich, dass das Vertrauen an Grenzen gekommen sei.
Die Entscheidung über mögliche Koalitionen bei den anstehenden Landtagswahlen überlässt die Grünen-Spitze jedoch den Länderkollegen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird zwar klar ausgeschlossen, eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) jedoch nicht.
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"Meine Leute entscheiden vor Ort über ihre Koalition, auch über die Frage, was man mit Frau Wagenknechts Partei machen soll", sagte Nouripour in einem ARD-Format, bei dem er Fragen aus sozialen Medien beantwortete. Die Unterschiede zwischen Grünen und BSW seien aber sehr groß. Dass die Grünen bei den anstehenden Wahlen in keinen der drei Landtage einziehen, halte er für ausgeschlossen, sagte Nouripour auf eine entsprechende Frage. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden im September neue Landtage gewählt.
Habeck zu haben, ist ein "Riesenprivileg"
Anschließend dürfte es um die Aufstellung eines Grünen-Kanzlerkandidaten gehen. Auch wenn sich der Grünen-Chef zur Personalie nicht festlegen wollte, verteidigte er eine mögliche Aufstellung und lobte Robert Habeck. "Die anderen Parteien hätten gerne einen wie Robert Habeck. Wir haben ihn. Das ist ein Riesenprivileg." Im ARD-Sommerinterview sagte er über die planmäßig im kommenden Jahr anstehende Bundestagswahl: "Es ist alles noch drin."
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- Tagesschau.de: "Diese Koalition ist eine Übergangsregierung"