Ukraine-Krieg
Kanzler-Blockade? Pistorius verteidigt Scholz gegen Vorwürfe zu neuen Ukraine-Hilfen
- Veröffentlicht: 14.01.2025
- 21:40 Uhr
- Benedikt Rammer
Die Bundesregierung diskutiert darüber, wie zusätzliche Milliarden für Waffenlieferungen an die Ukraine bereitgestellt werden können. Der Verteidigungsminister zeigt sich dabei optimistisch.
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist zuversichtlich, dass in laufenden Verhandlungen in Deutschland über weitere Hilfen für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro zeitnah eine Lösung gefunden wird. Er hoffe darauf in den nächsten Tagen, sagte der SPD-Politiker in den ARD-"Tagesthemen" und im ZDF-"heute journal". Pistorius verwies darauf, dass es für 2025 noch keinen regulären Bundeshaushalt gebe und der Bund daher mit einer vorläufigen Haushaltsführung agiere. "Es ist nicht trivial, das Geld aufzutreiben", betonte er im ZDF.
Pistorius nimmt Scholz in Schutz
Der Verteidigungsminister nahm Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diesbezüglich in Schutz. "Ich sehe keinerlei Grund anzunehmen, dass der Bundeskanzler hier bremst", sagte Pistorius in der ARD. Scholz lehnt Einsparungen an anderer Stelle für die Finanzierung weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine ab.
Pistorius hatte am Montag bei einem Besuch in Kiew dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Unterstützung Deutschlands auch über die Bundestagswahl am 23. Februar hinaus zugesichert. Mit Blick auf den Wechsel der US-Regierung sagte Pistorius, dass es in der Ukraine durchaus Sorgen gebe, ob das Land weiterhin Unterstützung durch die USA erhält. "Man macht sich aber tatsächlich überhaupt gar keine Sorgen um die Unterstützung der europäischen Partner und insbesondere auch nicht, was Deutschland angeht", stellte Pistorius in der ARD fest.
Amerikaner sollen an Bord bleiben
Sollte die Unterstützung aus den USA künftig ausbleiben, könne Europa dies auffangen, zeigte sich Pistorius überzeugt. "Sicherlich nicht von jetzt auf gleich, aber möglich ist das - sowohl finanziell als auch von den Produktionskapazitäten her. Aber es wäre ein Kraftakt." Über längere Zeit würden Lücken entstehen. Deswegen wäre es notwendig, dass die Amerikaner an Bord blieben.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa