Social-Media-Plattform
Kritik an X: Accounts des Verteidigungsministeriums auf Eis gelegt
- Veröffentlicht: 15.01.2025
- 15:03 Uhr
- dpa
Sowohl das Verteidigungsministerium als auch die Bundeswehr lassen ihre Accounts of X ruhen. Proaktiv wird zunächst nicht mehr gepostet. Der sachliche Austausch von Argumenten werde auf der Plattform erschwert, heißt es aus dem Ministerium.
Das Verteidigungsministerium (BMVg) und die Bundeswehr lassen ihre Auftritte auf der in Dauerkritik stehenden Plattform X ruhen. Auf absehbare Zeit werde nicht mehr proaktiv auf dem Kanal gepostet, teilte das Ministerium in Berlin mit.
"Hauptgrund für die Entscheidung ist, dass nach Bewertung des BMVg der sachliche Austausch von Argumenten zunehmend erschwert wird", heißt es in einer Mitteilung. Das Ministerium nutze künftig alternativ einen WhatsApp-Kanal, um über relevante Termine und Entscheidungen des Ministers sowie über Neuigkeiten aus dem Ministerium zu informieren.
Die Entscheidung gilt demnach auch für die X-Kanäle des Generalinspekteurs sowie die der Inspekteur:innen und der Befehlshaber:innen sowie für den zentralen X-Kanal der Bundeswehr.
Mögliche Ausnahme bei Desinformations-Kampagne
Für eine "transparente und breite Kommunikation des Geschäftsbereichs" würden auch in Zukunft unterschiedliche Ausspielwege genutzt. Das Ministerium nennt auch Instagram, YouTube und die eigenen Internetseiten. Erklärt wird: "Das BMVg behält sich vor, in Ausnahmefällen auf X mit Posts zu reagieren – etwa im Falle von Desinformations-Kampagnen."
Europaabgeordnete forderten zuletzt von der EU-Kommission eine Untersuchung zur Sichtbarkeit von Beiträgen auf X. Konkret geht es um die Frage, ob Plattform-Eigentümer Elon Musk seinen eigenen Beiträgen EU-rechtswidrig zu größerer Reichweite verhilft. Auch Hass und Hetze von Nutzern sind immer wieder Thema.