Krisen-Treffen nach drei Stunden beendet
Lindner fordert nach Scholz-Gespräch "Richtungsentscheidung"
- Aktualisiert: 04.11.2024
- 04:33 Uhr
- Rebecca Rudolph
Steht die Ampel-Koalition vor dem Aus? Bundeskanzler Olaf Scholz sucht mit Finanzminister Christian Lindner das vertrauliche Gespräch am späten Sonntagabend.
Das Wichtigste in Kürze
Olaf Scholz ist vor seinen Gesprächen mit Robert Habeck und Christian Lindner zur Ampel-Krise zu einem Treffen mit Lindner allein im Kanzleramt zusammengekommen.
Finanzminister Linder forderte nach dem dreistündigen Gespräch eine "Richtungsentscheidung".
Am Mittwoch (6. November) findet ein Koalitionsausschuss statt.
Vor seinen Gesprächen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grünen) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zur Ampel-Krise ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntagabend (3. November) zu einem Treffen mit Lindner im Kanzleramt zusammengekommen. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur (dpa) war das Gespräch längere Zeit geplant. Lindner meldete sich nach dem Gespräch per X zu Wort. Er forderte eine "Richtungsentscheidung".
Externer Inhalt
Scholz, Lindner und Habeck wollen zu dritt nach Weg aus Ampel-Krise suchen
Zuvor hatte Scholz die SPD-Führung getroffen. In den nächsten Tagen will der Kanzler mehrere Dreier-Gespräche mit Habeck und Lindner führen, das erste soll am Montag (4. November) stattfinden. Am Mittwochabend (6. November) kommt dann der Koalitionsausschuss im Kanzleramt zusammen, dem auch die Partei- und Fraktionsvorsitzenden angehören. Dort wird es um die beiden zentralen Fragen für das Fortbestehen der Koalition gehen:
Wie kann man das Milliardenloch im Bundeshaushalt bis zur entscheidenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags am 14. November stopfen? Und auf welche Strategie kann man sich verständigen, um die Wirtschaftskrise in Deutschland zu bekämpfen? Habeck und Lindner haben dazu Konzepte vorgelegt.
Scholz arbeitet derzeit gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft und Gewerkschaften an einem "Pakt für die Industrie". Beide Bereiche werden als potenzielle Konfliktpunkte innerhalb der Koalition betrachtet. Die Sitzung des Koalitionsausschusses, dem fast 20 Vertreter der Koalitionsparteien angehören, wurde bereits vor mehreren Wochen angesetzt. Es ist das erste Treffen dieser Art seit der parlamentarischen Sommerpause.
Hält die Ampel-Koalition noch bis zur regulären Bundestagswahl im Herbst 2025?
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa