Bedauern im Auswärtigen Amt

Nach Orbáns Moskau-Besuch: Ungarn sagt Treffen mit Baerbock kurzfristig ab

Veröffentlicht: 06.07.2024
05:41 Uhr
Franziska Hursach

Die ungarische Seite sagte den Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Annalena Baerbock kurzfristig ab.© Sebastian Gollnow/dpa

Nachdem der ungarische Premierminister Orbán überraschend nach Moskau gereist war, folgte nun eine Absage der ungarischen Regierung für ein Treffen mit Außenministerin Baerbock.

Das Wichtigste in Kürze

Eine für Montag geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest findet nicht statt, da die ungarische Seite den Termin von Außenminister Peter Szijjarto absagte.
Das Auswärtige Amt reagierte mit Bedauern und betonte, dass ein "ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern" wichtig gewesen wäre.
Zuvor hatte der ungarische Regierungschef Viktor Orbán mit einem nicht abgesprochenen Besuch bei Russlands Präsidenten Wladimir Putin EU- und NATO-Partner provoziert.

Eigentlich hätte sich Außenministerin Annalena Baerbock am Montag (8. Juli) mit ihrem ungarischen Kollegen Peter Szijjarto treffen sollen. Zu der Zusammenkunft kommt es jedoch nicht. Die ungarische Seite sagte den Termin von Außenminister Szijjarto mit Baerbock kurzfristig ab. Wie das Auswärtige Amt mitteilte, solle die Reise zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Ehrliches Gespräch wäre laut Baerbock wichtig gewesen

Vor allem in Anbetracht des spontanen Besuchs von Regierungschef Viktor Orbán bei Russlands Präsidenten Wladimir Putin reagierte das Amt mit Bedauern auf die Absage an die Grünen-Politikerin.

Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orbán durchaus wichtig gewesen.

Auswärtiges Amt

Orbán auf "Friedensmission"

Ungarn hat seit dem 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne. Seitdem ist Ministerpräsident Orbán auf selbst proklamierter "Friedensmission" unterwegs. Er reiste zunächst in die Ukraine und dann nach Russland. Der Besuch beim Kremlchef Putin sorgte bei den westlichen Partnern für Empörung.

Im Video: Orbán auf Friedensmission: EU kritisiert Besuch bei Putin scharf

EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen machte deutlich, dass sie den Alleingang Orbáns als Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union ansieht.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte hingegen klar, dass Orbán in Moskau nicht im Namen der 26 anderen EU-Mitgliedsländer spreche: "Die Position der EU ist ganz klar: Wir verurteilen den russischen Angriffskrieg."

Im Video: Ungarn übernimmt EU-Ratsvorsitz: Was bedeutet das für Europa?

Orbán unterhält trotz des Ukraine-Krieges weiter enge Beziehungen zu Russland und stellt sich damit gegen die EU-Linie. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für die Regierung in Kiew hat der rechtspopulistische Regierungschef mehrfach verzögert.