Laut "Washington Post"
Per Dekret: Trump plant Aufschub für TikTok-Verbot in den USA
- Aktualisiert: 16.01.2025
- 03:50 Uhr
- Franziska Hursach
Das Schicksal von TikTok in den USA bleibt ungewiss: Während ein Gesetz den chinesischen Mutterkonzern Bytedance zum Verkauf zwingt, könnte Donald Trump das drohende Verbot per Dekret vorübergehend aufschieben.
Das Wichtigste in Kürze
Der designierte Präsident Donald Trump erwägt offenbar, das geplante TikTok-Verbot in den USA per Dekret um bis zu drei Monate zu verschieben.
Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei Tiktok läuft am 19. Januar ab - dann soll die App nach einem US-Gesetz aus amerikanischen App-Stores fliegen.
Zwar spricht sich Trump offen für einen Erhalt der App aus, ihm sind allerdings in vieler Hinsicht die Hände gebunden, weil es das Gesetz gibt.
Das anstehende Aus für Tiktok in den USA könnte durch ein Dekret des zukünftigen Präsidenten Donald Trump vorübergehend abgewendet werden. Laut einem Bericht der "Washington Post", der sich auf gut informierte Kreise beruft, zieht Trump offenbar in Erwägung, der beliebten Video-App eine Fristverlängerung von zwei bis drei Monaten zu gewähren.
Derzeit läuft die Frist für einen Eigentümerwechsel von TikTok am 19. Januar ab. Nach geltendem US-Recht müsste die App dann aus den amerikanischen App-Stores verschwinden und den Zugang zur Infrastruktur in den USA verlieren. Trumps Amtseinführung als Präsident ist für den 20. Januar geplant. Den Informationen der "Washington Post" zufolge wird darüber nachgedacht, die Umsetzung des Gesetzes um 60 bis 90 Tage zu verschieben.
Mutterkonzern Bytedance unter Zeitdruck
Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte Trump versucht, TikTok durch die Androhung eines Verbots zum Verkauf zu zwingen, scheiterte jedoch vor Gericht. Unter seinem Nachfolger Joe Biden wurde im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, das dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance 270 Tage Zeit gibt, sich von der Plattform zu trennen.
Trump will TikTok erhalten
Mittlerweile spricht sich Trump offen für den Erhalt der Plattform in den USA aus und hat das Oberste Gericht gebeten, ihm mehr Zeit für eine mögliche Einigung einzuräumen. Eine Entscheidung der Richter steht allerdings noch aus. Trotz Trumps Bemühungen steht ihm das Gesetz im Weg. Auch wenn er theoretisch den Kongress dazu drängen könnte, das Gesetz zurückzunehmen, scheinen die Erfolgsaussichten gering. Es wurde mit breiter Unterstützung von sowohl Republikanern als auch Demokraten verabschiedet.
Die USA befürchten, dass die chinesische Regierung TikTok nutzen könnte, um auf die Daten amerikanischer Nutzer zuzugreifen oder die Plattform für Propagandazwecke zu missbrauchen. TikTok und Bytedance weisen diese Vorwürfe entschieden zurück. Nach eigenen Angaben hat TikTok in den USA etwa 170 Millionen Nutzer:innen.
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa