Putin begnadigt Häftlinge, damit sie in den Krieg ziehen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat offenbar russische Sträflinge vorzeitig begnadigt, damit diese für sein Land in den Krieg ziehen können. Das berichtet das "Institute for the Study of War" (ISW). Die begnadeten Häftlinge sollen demnach animiert werden, einen Söldnervertrag mit der Wagner-Gruppe zu unterzeichnen.

Im Video: Triumph für Putin? Wagner-Söldnergruppe verkündet Eroberung von Soledar

Eva Merkatschewa, Mitglied des russischen Menschenrechtsrates, bestätigte am Montag (9. Januar) gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti, dass für die Gefangenen eine Begnadigung ausgesprochen wird, wenn sie von der Wagner-Gruppe Jewgeni Prigoschins rekrutiert werden. Dies geschehe noch bevor sie aus den Strafkolonien für den Einsatz entlassen werden.

Nur Putin darf begnadigen

Eine Begnadigung kann laut dem russischen Strafgesetzbuch allerdings nur der russische Präsident, also Wladimir Putin, aussprechen. Merkatschewa erklärte weiter, dass der Präsidialerlass über die Begnadigung von Häftlingen, die an den Kämpfen in der Ukraine teilgenommen haben, Informationen enthalte, die als Staatsgeheimnis eingestuft seien. Prigoschin hatte zuvor behauptet, selbst eine Gruppe von Rekruten begnadigt zu haben, laut IWS liege das aber nicht in seiner Befugnis.

Dass es nun offenbar geheime Begnadigungen durch Putin gebe, wird als Zeichen gewertet, dass der Kreml-Chef die Wagner-Gruppe weiter fördern und ihre Rekrutierungspraktiken legitimieren wolle.

• Verwendete Quellen:
• IWS: "Russian Offensive Campaign Assessment, January 11, 2023"