Trotz Wirtschaftsflaute optimistisch
Scholz im Sommerinterview: "Ich bin derjenige, der das Tempo macht"
- Veröffentlicht: 14.08.2023
- 10:42 Uhr
- Emre Bölükbasi
Fachkräftemangel, Migration und die Zerwürfnisse in der Ampel-Koalition: Bundeskanzler Scholz hat im Sommerinterview Fragen zu diversen Themen beantwortet. Er zeigte sich zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung - und ist sich sicher, dass sich das bei Wahlen auszahlen werde.
Das Wichtigste in Kürze
Trotz zahlreicher Probleme in der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Scholz den Kurs der Bundesregierung verteidigt.
Er würdigte unter anderem die Maßnahmen der Ampelregierung in den Bereichen Wirtschaft und Migration.
Auch von seiner eigenen Rolle in der Bundesregierung zeigte er sich überzeugt.
Der Wirtschaftsstandort Deutschland schwächelt, die Koalitionspartner geraten immer wieder in Streitigkeiten, die Umfragewerte gehen zurück - und doch hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im ZDF-Sommerinterview am Sonntag (13. August) zufrieden mit der Arbeit der Ampelregierung gezeigt. "Da bin ich überzeugt, dass wir genau das machen, was man für eine gute Zukunft in Deutschland braucht und dass das, wenn es abgestimmt wird, nämlich bei Wahlen, auch honoriert wird", sagte der Ampel-Chef.
Ich bin derjenige, der das Tempo macht, und das betrachte ich auch als meine Aufgabe.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Die Aussagen des Kanzlers kommen nach zuletzt schlechten Umfragewerten seiner Partei. Während die Union und die AfD laut einer Forsa-Umfrage vom 1. August mit jeweils 25 und 21 Prozent die stärksten Parteien in Deutschland seien, käme die SPD aktuell auf nur 17 Prozent.
Dennoch ist Scholz von seiner Rolle im "Ruderboot der Regierung" überzeugt. "Ich bin derjenige, der das Tempo macht, und das betrachte ich auch als meine Aufgabe. Und sorge dafür, dass es vorankommt", betonte er im Interview. Die Koalition habe "sehr viele, sehr konkrete Entscheidungen getroffen", lediglich der Ton müsse manchmal anders werden, monierte er.
Scholz trotz Wirtschaftsflaute optimistisch
Wirtschaftsverbände in Deutschland schlagen seit langem Alarm. Zu hohe bürokratische Hürden und der Fachkräftemangel sind Branchenvertretern ein Dorn im Auge. Entgegen der Kritik verteidigte Scholz die Lage um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Es gebe milliardenschwere Investitionen ausländischer Konzerne in Deutschland, etwa aus der Halbleiterbranche. Die betroffenen Unternehmen hätten sich "bewusst" für den Wirtschaftsstandort Deutschland entschieden.
Die Bundesregierung habe auch mit Blick auf die Fachkräfteeinwanderung wichtige Schritte gemacht. Er habe vor kurzem das Fachkräfteeinwanderungsgesetz unterschrieben. Deutschland werde somit "diese eine Voraussetzung für Wachstum" besser lösen können als andere Länder.
Bezüglich des von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geforderten Industriestrompreises zeigte sich der Bundeskanzler erneut zurückhaltend. Zu dem Vorschlag eines "Brückenstrompreises" von sechs Cent je Kilowattstunde für besonders energieintensive Betriebe sagte Scholz: "Wir haben eine Hauptaufgabe. Die besteht darin, dass wir die Strompreise runterkriegen, strukturell. Denn wir werden ja nicht in der Lage sein, dauerhaft Strompreise zu subventionieren."
Unterstützung für Faesers Asylpolitik
Ein Vorschlag des Bundesinnenministeriums hatte zuletzt für hitzige Debatten gesorgt: die geplante Verschärfung der Abschieberegeln. Das Ressort von Nancy Faeser (SPD) erarbeitete gemeinsam mit Ländern und Kommunen einen entsprechenden Diskussionsentwurf.
Bundeskanzler Scholz sprach Faeser bei diesem Vorhaben seine Unterstützung zu. Mit den Ländern sei unter anderem vereinbart worden, dass "an all den gesetzlichen Regelungen" gearbeitet werde, die "es schwierig machen, eine durchzusetzende Abschiebung auch durchzusetzen."
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa