Bundestagswahl 2025
Trotz Kritik: Scholz will erneut als SPD-Kanzlerkandidat antreten
- Veröffentlicht: 15.06.2024
- 12:32 Uhr
- Damian Rausch
Olaf Scholz bleibt optimistisch: Er will bei der Bundestagswahl erneut als Kanzlerkandidat der SPD antreten. Trotz der Kritik nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Europawahl will Scholz keine Vertrauensfrage stellen.
Das Wichtigste in Kürze
Mit einem klaren "Ja" antwortet Olaf Scholz auf die Frage, ob er bei der nächsten Bundestagswahl erneut als Bundeskanzler kandidieren wolle.
Trotz des schlechten Ergebnisses der Ampel-Parteien bei der Europawahl lehnt Scholz eine Vertrauensfrage ab.
Den Weg von Emmanuel Macron, der zu Neuwahlen des Parlaments aufgerufen hatte, will Scholz nicht gehen.
Olaf Scholz (SPD) ist fest davon überzeugt, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wieder Kanzlerkandidat seiner Partei zu sein. Am Samstag (15. Juni) antwortete er im :newstime-Interview auf die Frage, ob er vor dem Hintergrund von Kritik sicher sei, der nächste Kanzlerkandidat der SPD zu sein, deutlich mit "Ja". Er bekräftigte zugleich, warum er nach dem schlechten Ergebnis der Ampel-Parteien bei der Europawahl keine Vertrauensfrage stellen wolle.
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Vertrauensfrage: Deutschland ist nicht Frankreich
Dass der französische Präsident Emmanuel Macron einen anderen Weg geht und kurzfristig Parlamentswahlen anberaumt hat, wollte der SPD-Politiker "nicht von außen bewerten". Frankreich habe ein ganz anderes politisches System als Deutschland.
Scholz unterstützt weitere Amtszeit von der Leyens als Kommissionspräsidentin
Der Bundeskanzler signalisiert auch seine indirekte Unterstützung für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als Chefin der EU-Kommission. Er rechnet damit, dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleibt. "Natürlich ist klar, dass nach dem Ergebnis der Wahlen alles dafür spricht, dass es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen", sagte der SPD-Politiker am Samstag in Bari in einem Interview mit "Welt TV" und anderen Medien des Axel-Springer-Konzerns. Der Kanzler verwies dabei auch darauf, dass der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP nicht dagegen spricht, eine weitere Amtszeit der CDU-Politikerin von der Leyen zu akzeptieren.
Scholz sagte weiter, ihm sei es wichtig, dass sich die künftige Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament auf die traditionellen demokratischen Parteien stützen könne und nannte konkret die Christdemokraten, die Sozialdemokraten und die Liberalen. Das könne nach dem Wahlergebnis in Europa funktionieren.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa