"Wir brauchen keine Nachhilfestunde"
"Übergriffig": Merz kritisiert US-Vizepräsident JD Vance
- Veröffentlicht: 16.05.2025
- 03:12 Uhr
- Rebecca Rudolph
Bundeskanzler Friedrich Merz weist scharf die Kritik des US-Vizepräsidenten JD Vance an Deutschland zurück – und setzt damit ein klares Zeichen in Richtung Washington.
Das Wichtigste in Kürze
Friedrich Merz bezeichnet die Angriffe von JD Vance auf Deutschland bei der Münchner Sicherheitskonferenz als "übergriffig" und unangebracht für einen US-Vizepräsidenten.
Merz betont, Deutschland sei eine stabile Demokratie und brauche keine Belehrungen in Sachen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.
Trotz seiner Kritik an Vance spricht sich Merz gegen ein AfD-Verbotsverfahren aus und äußert Zweifel am Vorgehen des Verfassungsschutzes.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat US-Vizepräsident JD Vance erneut für dessen Angriffe auf Deutschland und andere europäische Partner auf der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert. "Das war übergriffig. Das steht auch einem amerikanischen Vizepräsidenten nicht zu, so etwas in Deutschland zu sagen", sagte Merz in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner".
Im Februar hatte Vance bei der Sicherheitskonferenz in München mit seiner Rede für Empörung gesorgt. Er attackierte dort die europäischen Verbündeten ungewöhnlich scharf und warnte sie vor einer Gefährdung der Demokratie. Dabei nahm er indirekt Bezug auf die deutsche Debatte über eine Abgrenzung von der AfD und warnte vor "Brandmauern" in Europa.
Merz will in Kürze zu US-Präsident Donald Trump nach Washington reisen und wird dort vermutlich auch auf den US-Vizepräsidenten treffen. Er hatte bereits in München mit ihm gesprochen.
Merz gegen AfD-Verbotsverfahren
Auch Außenminister Marco Rubio hatte nach der Einstufung der AfD als rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz von "verdeckter Tyrannei" gesprochen.
"Solche Äußerungen müssen wir wirklich zurückweisen", sagte der Bundeskanzler der "Zeit" dazu. "Deutschland ist durch die USA von der Tyrannei befreit worden, Deutschland ist heute stabil, liberal und demokratisch. Wir brauchen keine Nachhilfestunde in Sachen Demokratie. Deswegen wurde die Rede von Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz von vielen, mir eingeschlossen, als übergriffig empfunden." Mit "fast schon übergriffig" hatte der damalige Kanzlerkandidat unmittelbar nach der Rede bereits eine ähnliche Wortwahl getroffen.
Allerdings zeigte sich Merz mit dem Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen die AfD nicht einverstanden. Er sei nicht glücklich mit dem Ablauf des Verfahrens, sagte der Bundeskanzler. Er sprach sich auch gegen ein AfD-Verbotsverfahren aus. "Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung", sagte Merz.
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa