Ukraine-Krieg
USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland
- Aktualisiert: 03.11.2023
- 15:41 Uhr
- Max Strumberger
Die USA haben neue Maßnahmen beschlossen, um Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu schwächen. Dabei nimmt die US-Regierung jetzt auch Staaten ins Visier, die Moskau bei der Umgehung von Sanktionen helfen.
Das Wichtigste in Kürze
Die USA weiten die Sanktionen gegen Russland aus.
Washington geht mit einem neuen Maßnahmenpaket konkret gegen Unterstützer Moskaus vor, die Russland helfen, westliche Sanktionen zu umgehen.
Kiew zeigt sich erfreut von den neuen Beschlüssen aus den USA.
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Die Vereinigten Staaten haben neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Konkret gehen die USA gegen Einzelpersonen und Organisationen vor, um die gegenwärtigen und zukünftigen militärischen Fähigkeiten Russlands zu schwächen, die Einnahmen Russlands zu verringern. Die Maßnahmen zielen auf Russland Energieprojekte ab und sollen helfen abzielen, und die Umgehung von Sanktionen einzudämmen, indem sie diejenigen ins Visier nehmen, die Russland bei der Beschaffung sensiblen Materials helfen. Zusätzlich will Washington Russlands Zugang zum internationalen Finanzsystem weiter einschränken.
Neu auf die Sanktionsliste kommen etwa der Betreiber eines Flüssigerdgas-Projekts des großen russischen Erdgasunternehmens Novatek in der russischen Arktis und das Bergbauunternehmen Rustitan, das ein Projekt zur Erschließung des größten Titanerzvorkommens der Welt in Russland verantwortet. Auf der Liste steht auch der Name Alexander Sacharow: Er ist für den Bau der russischen Lancet-Drohnen verantwortlich, die zuletzt vermehrt in der Ukraine zum Einsatz gekommen sind.
Als Folge der Sanktionen werden mögliche Vermögenswerte der Betroffenen in den USA gesperrt. US-Bürgern und auch allen anderen, die sich in den Vereinigten Staaten aufhalten, sind Geschäfte mit den sanktionierten Firmen, Einrichtungen und Personen untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene meist deutlich schwieriger.
Selenskyj begrüßt US-Sanktionen gegen Russland als "kraftvoll"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte das neue US-Sanktionspaket gegen Russland als "sehr kraftvoll". Weitere wichtige Bereiche der Wirtschaft des Aggressors seien nun mit Strafmaßnahmen belegt. Es müsse aber auch verhindert werden, dass Moskau die Sanktionen umgehen könne, sagte Selenskyj in seiner am Donnerstagabend in Kiew verbreiteten Videobotschaft. Russland bezeichnete die Sanktionen wiederholt als wirkungslos.
Selenskyj zeigte sich einmal mehr siegessicher. "Ich bin überzeugt, dass die Ukraine definitiv gewinnen wird", sagte er über den Krieg, den Russland vor mehr als 20 Monaten begonnen hat. Ukrainische Medien, die in aller Regel keine Kritik üben an Selenskyj, hoben hervor, dass der Präsident in seiner Videobotschaft nicht auf die viel beachteten Aussagen des ukrainischen Oberkommandierenden Walerij Saluschnyj reagiert habe, nach denen der Abnutzungskrieg in die Sackgasse geraten sei. Stillstand auf dem Schlachtfeld helfe nur Russland, die Verluste seiner Armee auszugleichen, hatte Saluschnyj gesagt.
Selenskyj meinte vielmehr, dass Russland im Schwarzen Meer allmählich die Kontrolle verliere und sich dort in die östlichen Regionen zurückziehe. "Wir werden sie auch dort erreichen", sagte er. Russland hingegen betont immer wieder, die Kontrolle in den Gewässern zu haben und fliegt dort auch mit Kampfflugzeugen Patrouillen.
In seiner Videobotschaft informierte Selenskyj zudem über ein Gespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel; demnach mache die Ukraine Fortschritte auf dem Weg in die EU. Das Land hat den Kandidatenstatus und rechnet fest mit dem Beginn von Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr. Einen Beschluss dazu gibt es noch nicht. "Die Entscheidung wird bedeutend sein, ein sehr symbolischer Schritt, der reflektiert, wie viel die Ukraine erreicht hat", sagte Selenskyj.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa