"Habe das nie gesagt"
Uneinigkeit über Taurus: Pistorius widerspricht Merz
- Veröffentlicht: 15.04.2025
- 03:28 Uhr
- Rebecca Rudolph
Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt sich gegen die Taurus-Pläne des designierten Kanzlers Friedrich Merz - und warnt vor überhasteten Entscheidungen ohne klare Abstimmung mit den Partnern.
Das Wichtigste in Kürze
Boris Pistorius betont, er habe nie gesagt, dass er die Lieferung von Taurus-Raketen grundsätzlich befürworte.
Er warnt vor einer vorschnellen Entscheidung und verweist auf ebenso viele gute Gründe gegen eine Lieferung wie dafür.
Zudem äußert er Zweifel an einer europäischen Abstimmung, da bislang kein Partnerstaat über ein vergleichbares Waffensystem verfüge.
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Zurückhaltung auf das Vorhaben des mutmaßlich künftigen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) reagiert, in Abstimmung mit europäischen Partnern Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.
Auf einer SPD-Konferenz in Hannover widersprach Pistorius Darstellungen, er habe sich bereits früher für eine solche Unterstützung ausgesprochen: "Ich habe das nie gesagt." Zwar gebe es Argumente für die Lieferung, aber ebenso "viele Argumente, gute Argumente dagegen". Einen Teil davon könne man allerdings nicht öffentlich diskutieren.
Auch die Zusammenarbeit mit europäischen Partnern sieht Pistorius kritisch. "Ich kenne keinen europäischen Partner mit einem solchen System. Von daher ist das mit der Abstimmung auch so eine Sache", sagte der SPD-Politiker, der im Falle einer schwarz-roten Koalition wahrscheinlich weiterhin das Verteidigungsressort übernehmen würde.
Großbritannien und Frankreich haben Marschflugkörper geliefert
Von den europäischen Verbündeten haben bisher Großbritannien und Frankreich Storm Shadow und Scalp geliefert - zwei nahezu identische Marschflugkörper, die jedoch eine geringere Reichweite und Zielgenauigkeit aufweisen als das deutsche Taurus-System.
Friedrich Merz hatte am Sonntag (13. April) in der ARD-Sendung "Caren Miosga" seine Bereitschaft zur Lieferung der Taurus-Raketen bekräftigt: "Nicht, dass wir selbst in diesen Krieg eingreifen, sondern dass wir die ukrainische Armee mit solchen Waffen ausrüsten", sagte er. Er habe aber immer gesagt, dass er das nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern tun würde.
Das muss abgestimmt werden, und wenn es abgestimmt wird, dann sollte Deutschland sich daran beteiligen.
Friedrich Merz
Scholz bleibt bei Ablehnung
Der scheidende Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt die Lieferung weiterhin ab. Er warnt davor, dass Deutschland durch den Einsatz der Taurus-Raketen, die bis zu 500 Kilometer weit reichen und auch Ziele in Moskau erreichen können, in den Krieg hineingezogen werden könnte.
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa