Europawahlen
Von der Leyen will eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin
- Aktualisiert: 20.02.2024
- 09:49 Uhr
- Kira Born
Ursula von der Leyen bewirbt sich um eine weitere Amtsperiode als EU-Kommissionspräsidentin. Von der christdemokratischen Parteienfamilie bekommt sie Rückhalt.
Das Wichtigste in Kürze
Ursula von der Leyen will erneut für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission antreten.
Durch die Unterstützung der Unionsfraktion und der EVP-Fraktion im EU-Parlament stehen ihre Chancen auf Wiederwahl gut.
Die Europawahlen finden im kommenden Juni statt.
Guten Chancen auf eine weitere Wahlperiode von der Leyens
Bei der Europawahl 2019 war Ursula von der Leyen gar nicht angetreten. Der erfolgreiche Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei EVP hieß damals Manfred Weber (CSU) , der das Amt des Kommissionspräsidenten antreten wollte. Doch Weber scheiterte seinerzeit unter anderem am Veto von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Schließlich einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefinnen - und chefs auf von der Leyen.
Jetzt sieht die Vorzeichen anders. Im Juni stehen wieder Europawahlen an und die Christdemokratin von der Leyen bewirbt sich offiziell um eine weitere Amtszeit. Der CDU-Bundesvorstand stellte die 65-Jährige am Montag (19. Februar) einstimmig zur Spitzenkandidatin auf. Von der Leyen erklärte ihr Streben nach einer Wiederwahl als Präsidentin der Europäischen Kommission mit dem Verlauf der ersten Amtszeit. "In diesen fünf Jahren ist nicht nur meine Leidenschaft für Europa gewachsen, sondern natürlich auch meine Erfahrung, wie viel dieses Europa für seine Menschen leisten kann", sagte sie in Berlin nach ihrer Nominierung durch die CDU. Als wichtigste Ziele für die EU gab sie aus, "die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit, die wir verteidigen, und der Frieden, den wir zusammen haben,"
Auch für CSU-Chef Markus Söder ist von der Leyen "als Kommissionspräsidentin die natürliche Spitzenkandidatin für die Union bei der Europawahl". Sie werde mit EVP-Chef Weber "ein starkes Duo bilden", schrieb er auf der Plattform X (ehemals Twitter).
Kritische Stimmen von Grünen und SPD
Von den Europa-Abgeordneten der Grünen kam jedoch Kritik an der Nominierung der CDU-Politikerin. Ein Kritikpunkt ist, dass sich von der Leyen nicht selbst zur Wahl stellen wird. Demnach wird sie auf keinem Stimmzettel zu finden sein, kritisierte Rasmus Andresen, Delegationssprecher der deutschen Grünen im Europäischen Parlament.
Auch die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, mahnte die fehlende Linie der Union an. Auf Bundesebene würde die CDU jede Zusammenarbeit mit der AfD blockieren, doch auf EU-Ebene "halten sie sich im Europäischen Parlament die Option offen, mit den Rechtspopulisten und -extremisten strategische Bündnisse einzugehen", sagte Barley der dpa.
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Von der Leyen die mächtigste Frau der Welt
Mit rund 32.000 Mitarbeitenden, die der EU-Kommissionspräsidentin unterstehen, und einem Platz am Tisch bei großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin hat von der Leyen viel Einfluss. Das US-Magazin "Forbes" kürte die Niedersächsin 2023 zur "mächtigsten Frau der Welt".
Die Europawahlen finden von 6. bis 9. Juni 2024 statt.
- Verwendete Quellen:
- Forbes: "Profile: Ursula von der Leyen"
- Nachrichtenagentur dpa