politik

"Autoritäre Cancel Culture"

Nach Nein zur AfD: Wagenknecht will auch nicht mit den Grünen koalieren

Sahra Wagenknecht schließt für ihre Partei BSW sowohl eine Zusammenarbeit mit der AfD als auch mit den Grünen aus. Die Grünen seien Haupttreiber einer "autoritären Cancel Culture", die "totalitäre Züge" trage.

• 05.07.2024 • 08:35 Uhr

Nach langen Verhandlungen

Ampel-Koalition einigt sich auf Haushalt und Wachstumspaket

Es dauerte lange und kostete wohl so einige Nerven im politischen Berlin. Nun aber steht eine Einigung in Sachen Bundeshaushalt 2025 und Wachstumspaket.

• 05.07.2024 • 07:12 Uhr

Krieg in Nahost

Nach Hamas-Vorschlag zur Waffenruhe: USA sprechen von "Durchbruch"

Bisher haben die Verhandlungen über ein Ende des Gaza-Kriegs zu keinem Erfolg geführt. Nun zeigt sich die US-Regierung hoffnungsvoll.

• 05.07.2024 • 04:53 Uhr

US-Medien berichten

Biden will Abendtermine wegen Müdigkeit einschränken

Die Diskussionen um das Alter von US-Präsident Joe Biden reißen nicht ab. Immer wieder kommt die Frage auf, ob er für das Amt überhaupt noch fit genug ist. Nun soll er sich selbst dazu geäußert haben.

• 05.07.2024 • 02:11 Uhr

Wahlen in Großbritannien

Erdrutsch-Niederlage für konservative Tories von Premier Sunak

Die Umfragen ließen es erahnen - nun hat es der britische Premier Rishi Sunak schwarz auf weiß: Seine konservative Partei nach einer ersten Prognose eine historische Niederlage eingefahren.

• 04.07.2024 • 23:09 Uhr

Aktuelle EU-Ratspräsidentschaft

Spekulationen über möglichen Besuch Orbans bei Putin in Russland

Vor zwei Tagen forderte Orban die Ukraine auf, über eine Feuerpause im Krieg mit Russland nachzudenken. Nun kocht die Gerüchteküche. Besucht der Ungar als Nächstes den russischen Präsidenten Putin?

• 04.07.2024 • 21:47 Uhr

Nach Patzer im Duell gegen Trump

TV-Interview als Feuerprobe: Biden will Skeptiker überzeugen

Kann Biden ohne Teleprompter im Fernsehen bestehen? Der 81-Jährige will bei einem TV-Interview zeigen, wie fit er ist. Sein TV-Debakel vor einer Woche redet er klein.

• 04.07.2024 • 19:05 Uhr

Zähe Verhandlungen um Waffenruhe

Hisbollah greift Israel nach Tötung eines Kommandeurs erneut an

Kein Tag vergeht ohne gegenseitigen Beschuss im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon. Die Lage eskaliert wieder zwischenzeitlich. Dafür gibt es etwas Hoffnung in einem anderen Konflikt.

• 04.07.2024 • 18:03 Uhr

Internationale Beziehungen

Indiens Premierminister Modi zu Besuch bei Putin in Moskau

Indiens Regierungschef Narendra Modi plant eine Reise nach Moskau und Wien. Darüber will Modi mit Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen.

• 04.07.2024 • 17:26 Uhr

"Nicht harmlos"

Cybersicherheit: BSI-Chefin warnt vor Entwicklung durch KI

Immer mehr Kreativität und immer häufiger Einsatz von KI: Die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik spricht von täglich Hunderten Cyberangriffen auf Regierungsnetze.

• 04.07.2024 • 17:02 Uhr

Habeck und Lemke im Fokus

Untersuchungsausschuss beschäftigt sich mit deutschem Atomausstieg

Im Fokus stehen Vizekanzler Habeck und seine Kollegin Lemke: Haben sie den Weiterbetrieb von Atommeilern vorbehaltlos geprüft?

• 04.07.2024 • 16:36 Uhr

Reaktivierung der Wehrpflicht

Wehrpflicht: Auch Frauen sollen in die Pflicht genommen werden

Reicht Freiwilligkeit aus, um der Personalnot bei der Bundeswehr zu begegnen? Der Generalinspekteur sagt, dass es nicht ganz ohne Verpflichtungen klappen wird.

• 04.07.2024 • 16:26 Uhr

Kommt es zur Niederlage?

Großbritannien: Parlamentswahl könnte das Aus für Sunak bedeuten

Die Parlamentswahl in Großbritannien könnte für einen Wechsel in der Politik sorgen. Demnach droht dem amtierenden Premierminister Rishi Sunak das Aus an der Spitze der Regierung.

• 04.07.2024 • 16:04 Uhr

UEFA EURO 2024

Nach Wolfsgruß-Debatte: Erdogan kommt zu türkischem EM-Spiel nach Berlin

Die türkischen Fußballer werden am Wochenende um den Einzug ins EM-Halbfinale kämpfen. Rückendeckung sollen sie von Präsident Erdogan bekommen.

• 04.07.2024 • 14:18 Uhr