politik

Null-Toleranz-Politik

Warum sich Claudia Roth gegen ein Verbot von "L'amour toujours" ausspricht

Kulturstaatsministerin Claudia Roth betont die Bedeutung einer Null-Toleranz-Politik gegenüber Rassismus und sieht Liedverbote wie im Fall von "L'amour toujours" kritisch. Sie hält Maßnahmen gegen rassistische Äußerungen auf Volksfesten für wichtiger als Verbote einzelner Lieder.

• 29.05.2024 • 08:42 Uhr

Trotz Drohungen aus dem Westen

Umstrittenes Gesetz sorgt für Proteste in Georgien

Die Verabschiedung eines kontroversen Gesetzes sorgt für Proteste in Georgiens Hauptstadt und für internationale Spannungen.

• 29.05.2024 • 07:01 Uhr

Ex-Präsident schuldig?

Nach den Schlussplädoyers im Schweigegeld-Prozess: Jury urteilt jetzt über Trump

Das Ende des Schweigegeld-Prozesses um Donald Trump ist in Sicht. Am Mittwoch beginnt die Jury mit ihrer Beratung, an deren Ende sie urteilt, ob der Ex-Präsident für schuldig befunden wird.

• 29.05.2024 • 07:00 Uhr

Trotz Macrons Vorstoß

Ukraine-Krieg: Washington weiter gegen Einsatz von US-Waffen in Russland

Nach den Worten von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Olaf Scholz sollte die Ukraine auch Ziele in Russland angreifen dürfen. Dieser Vorstoß stößt bei den USA auf Ablehnung.

• 29.05.2024 • 01:58 Uhr

Mit westlichen Waffen

Macron will Ukraine das Angreifen russischer Abschuss-Basen erlauben

Emmanuel Macron hat den Einsatz westlicher Waffen gegen Stellungen in Russland durch die Ukraine befürwortet. Scholz sieht keine rechtlichen Einwände gegen ein solches Vorgehen.

• 28.05.2024 • 22:40 Uhr

Notunterkunft steht bereit

Sachsen: Rund 1.000 ukrainische Geflüchtete erhalten Wohnungskündigung für Mitte Juni

In Sachsen müssen sich rund 1.000 ukrainische Flüchtlinge nach neuen Wohnungen umschauen. Als Grund nennt der Landrat, dass die Räume für Asylsuchende aus anderen Ländern benötigt werden.

• 28.05.2024 • 15:58 Uhr

Schweigegeldprozess

Wie geht es weiter für Trump? Diese Strafen drohen ihm jetzt

Wird Trump verurteilt? Wenn ja, kommt er ins Gefängnis? Und die wichtigste Frage: Kann er trotzdem Präsident werden? Ein Überblick.

• 28.05.2024 • 15:47 Uhr

Russen verlieren "Tempo"

Ukraine-Krieg: Scheitert die russische Offensive in Charkiw?

Seit dem 10. Mai läuft eine russische Großoffensive in der Grenzregion Charkiw. Anfangs konnte die russische Armee Erfolge verbuchen, doch nun gerät sie zunehmend in die Defensive. Was geschieht in der zweitgrößten Stadt der Ukraine?

• 28.05.2024 • 13:55 Uhr

Justiz

Wird er verurteilt? Schlussplädoyers in Trumps Schweigegeld-Prozess

Endspurt in Trumps Schweigegeld-Prozess: Nach den Schlussplädoyers soll ein Urteil fallen. Wird der Präsident zu einer Freiheitsstrafe verurteilt?

• 28.05.2024 • 13:43 Uhr

Reaktionen im Newsticker

"Habe mich angesprochen gefühlt": Das sagen Deutsche über die Sylt-Parolen

Rassistisches Gegröle auf Sylt löst eine Welle der Empörung aus. Zahlreiche Politiker finden deutliche Worte. Die Reaktionen auf das abstoßende Video im Newsticker.

• 28.05.2024 • 12:10 Uhr

Weg zur Zweistaatenlösung?

Norwegen, Spanien und Irland erkennen eigenständiges Palästina an

Norwegen schreitet voran und erkennt am Dienstag Palästina offiziell als eigenständigen Staat an. Doch das skandinavische Land ist nicht das einzige. Es wird erwartet, dass Irland und Spanien heute nachziehen werden.

• 28.05.2024 • 07:21 Uhr

Sondersitzung noch am Dienstag

"Dieser Horror muss aufhören": UN-Sicherheitsrat tagt wegen Israels Rafah-Angriff

Israels verheerender Luftangriff in Rafah ruft den Weltsicherheitsrat auf den Plan. Hat das Land die "rote Linie" für die USA verletzt? UN-Generalsekretär Guterres fordert: "Dieser Horror muss aufhören."

• 28.05.2024 • 07:17 Uhr

Kiew

Frankreich plant die Entsendung von Militärausbildern in die Ukraine

Frankreich will zur Stärkung der Verteidigungskräfte des Landes nach ukrainischen Angaben Militärausbilder in die Ukraine entsenden. Der ukrainische Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj begrüßte die Initiative, eine offizielle Bestätigung aus Paris steht jedoch noch aus.

• 28.05.2024 • 05:22 Uhr

Münster

Staatsbesuch: Macron erhält Westfälischen Friedenspreis

Der Westfälische Friedenspreis ehrt oft prominente Preisträger. Diesmal kommt Frankreichs Präsident Macron nach Münster. Neugierige können einen kurzen Blick auf den Staatsgast erhaschen.

• 28.05.2024 • 03:02 Uhr