politik

Wegen Hamas-Terror

In russischem Propaganda-TV: Israel-Politiker droht Moskau mit Rache

"Russland unterstützt Nazi-Leute, die einen Völkermord an uns begehen wollen." Der israelische Politiker Weitmann hat den Kreml mitverantwortlich für den Hamas-Angriff gemacht.

• 20.10.2023 • 09:09 Uhr

"Möglicherweise Ziele in Israel"

Rotes Meer: US-Zerstörer fängt Raketen aus dem Jemen ab

Ein US-Marine-Zerstörer hat im nördlichen Roten Meer Raketen und Drohnen abgewehrt, die mutmaßlich von Huthi-Rebellen im Jemen abgefeuert wurden. Es ist unklar, ob die Flugkörper auf Israel gerichtet waren.

• 20.10.2023 • 05:19 Uhr

"Überfordert in ihrem Amt als Bundesinnenministerin"

Union wirft Faeser Vernachlässigung der Sicherheit vor

Angesichts jüngster Vorfälle wirft die Union Bundesinnenministerien Nancy Faeser die Vernachlässigung der Sicherheit Deutschlands vor. Das Bundesinnenministerium wies die Vorwürfe zurück.

• 19.10.2023 • 16:43 Uhr

Wegen strengerer Kontrollpflicht

Elon Musk erwägt wohl EU-Aus für Twitter-Nachfolger X

Gemäß den neuen EU-Vorschriften sind soziale Netzwerke verpflichtet, schärfer gegen Falschinformationen und Hetze vorzugehen. Diese Maßnahmen stehen offenbar im Widerspruch zu den Plänen von Elon Musk, dem Eigentümer von X, dem ehemaligen Twitter. Der Tech-Milliardär denkt anscheinend darüber nach, den Dienst in der Europäischen Union einzustellen.

• 19.10.2023 • 16:39 Uhr

Ärger vor Parteigründung

Gefälschte Webseite: Sahra Wagenknecht erstattet Anzeige

Ärger für Sahra Wagenknecht - und das mitten in den Vorbereitungen ihrer möglichen Parteigründung. Eine gefälschte Webseite soll Mitglieder angeworben und um Spenden gebeten haben. Die Politikerin geht nun mit einer Anzeige dagegen vor.

• 19.10.2023 • 15:41 Uhr

"Bündnis Sahra Wagenknecht"

Medienberichte: Sahra Wagenknecht gründet eigene Partei

Die Gerüchte um eine eigene Partei von Sahra Wagenknecht brodelten schon seit vielen Monaten. Nun scheint die Parteigründung Medienberichten zufolge aber tatsächlich konkret zu werden.

• 19.10.2023 • 10:08 Uhr

Putin warnt USA

Russland kündigt internationalen Atomteststopp-Vertrag

Die USA haben der Ukraine ATACMS-Rakten geliefert. Kremlchef Putin warf den USA daraufhin vor, mit der Lieferung eine "zusätzliche Bedrohung" zu schaffen.

• 19.10.2023 • 09:54 Uhr
• Ab 12

Bei Seidenstraßen-Gipfel

Xi und Putin beschwören enge Zusammenarbeit und "tiefe Freundschaft"

Wladimir Putin und Xi Jinping haben bei einem Treffen das Vertrauen zwischen Russland und China gelobt. Der chinesische Machthaber sprach überdies von einer "guten Arbeitsbeziehung und einer tiefen Freundschaft" zum Kremlchef.

• 18.10.2023 • 16:29 Uhr

Nötigung im Luftraum

Pentagon: Chinas Militär hat mehr als 180 Mal versucht, US-Flieger zu bedrängen

180 Mal sollen Kampfflieger des chinesischen Militärs in den vergangenen zwei Jahren US-Flugzeuge genötigt und bedrängt haben. Laut Pentagon sind das mehr Vorkommnisse als im gesamten vorangegangenen Jahrzehnt.

• 18.10.2023 • 16:17 Uhr

Umgang mit rechter Partei

Gegen AfD-Verbot: Faeser will auf politische Debatte setzen

Die Diskussion über ein mögliches AfD-Verbot in Deutschland reißt nicht ab. Für Innenministerin Faeser wäre das aber eine zu einfache Antwort auf den Höhenflug der Rechten.

• 18.10.2023 • 14:43 Uhr

Wahl um Chefposten im US-Kongress

USA: Trump-Kandidat Jim Jordan scheitert bei erster Wahl

Das Chaos bei den Republikanern geht weiter: Der Republikaner Jim Jordan ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses im ersten Anlauf gescheitert.

• 18.10.2023 • 14:40 Uhr

Trotz Wahldebakels

Faeser will Ministerin bleiben und EU-Asylpläne vorantreiben

In einem Interview hebt Bundesinnenministerin Nancy Faeser hervor, dass sie trotz ihres enttäuschenden Wahlergebnisses in Hessen nicht vorhat, von ihrem Amt zurückzutreten. Sie gibt an, sich verstärkt der Festlegung der neuen Asylregelungen in Europa widmen zu wollen.

• 18.10.2023 • 14:38 Uhr

Ex-US-Präsident

Trump will gegen Dossier über Sex-Partys in Moskau klagen

Hat Donald Trump an ausschweifenden Orgien in Russland teilgenommen? Er bestreitet das und geht gegen ein brisantes Dossier juristisch vor.

• 18.10.2023 • 14:12 Uhr

Militärische Hilfe aus den USA

Ukraine-Krieg: Selenskyj bestätigt ersten Einsatz von amerikanischen ATACMS-Raketen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat lange für die Lieferung von amerikanischen ATACMS-Raketen gekämpft. Nun bestätigte Selenskyi nicht nur den Erhalt der US-Raketen, sondern auch deren ersten Einsatz.

• 17.10.2023 • 20:42 Uhr