politik

Ukraine-Krieg

Um Angriff auf Krim zu verhindern: Musk ließ offenbar Starlink deaktivieren

Eine neue Biografie gibt Einblicke auf Elon Musks Rolle im Ukraine-Krieg. Demnach soll der Tesla-Chef persönlich eingegriffen haben, um ukrainische Angriffe auf die Krim zu verhindern.

• 08.09.2023 • 08:02 Uhr

Kolumne

736 – Die Zahl des Tages

High Noon im Bundestag - am Freitagmittag um 12:30 Uhr, dann hängt der Hammer bei den Heizungen unter der großen Glaskuppel im Parlament.

• 07.09.2023 • 16:16 Uhr

USA

Biden tritt ohne Maske auf – trotz Corona-Infektion seiner Frau

Eigentlich müsste US-Präsident Joe Biden wegen der Corona-Erkrankung seiner Frau Jill in der Öffentlichkeit zehn Tage eine Maske tragen. Doch der 80-Jährige nimmt es mit den Vorgaben der US-Gesundheitsbehörde offenbar nicht ganz so genau. Er macht sogar noch Scherze.

• 07.09.2023 • 16:04 Uhr

Erste Auslandsreise seit Corona

Reist Kim Jong Un hierin zu Putin? Der gepanzerte Spezialzug von Nordkoreas Diktator

Noch im September könnte Kim Jong Un mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen. Die große Frage ist, ob er dafür in ein Flugzeug steigen wird. Wahrscheinlicher ist eine 20-stündige Anreise im gepanzerten Zug.

• 07.09.2023 • 14:25 Uhr

Des Kanzlers neue Pläne

Deutschlandpakt findet Anklang - jetzt müssen Taten zur Umsetzung folgen

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, die Digitalisierung der Verwaltung und die Unterstützung für Unternehmen und mehr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schlägt Ländern, Kommunen und der Opposition mit Ausnahme der AfD einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vor.

• 07.09.2023 • 13:59 Uhr

Radikaler Kurswechsel

Spahn ist sicher: "Europäische Außengrenzen werden geschlossen"

Die Zahl der Menschen, die in der EU Schutz suchen, steigt wieder deutlich. Nun wird eine weitere Höchstmarke erreicht. Unions-Fraktionsvize Jens Spahn glaubt, dass es einen radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik geben wird.

• 07.09.2023 • 12:45 Uhr

Das Schweigen der Innenministerin

Hat Faeser den Geheimdienst gegen Schönbohm eingesetzt?

Die Entlassung des unbescholtenen Cyber-Abwehrchefs Arne Schönbohm durch Innenministerin Nancy Faeser ist auch nach fast einem Jahr top aktuell. Der Innenausschuss tagt, Nancy Faeser schweigt und lässt sich vertreten.

• 07.09.2023 • 12:25 Uhr

Starb im Alter von 86 Jahren

Ehemaliger Hamburger SPD-Bürgermeister: Hans-Ulrich Klose ist tot

Er war mit 37 Jahren der jüngste Regierungschef der Republik. Jetzt ist Hamburgs früherer Bürgermeister Hans-Ulrich Klose gestorben.

• 07.09.2023 • 09:17 Uhr

Ukraine-Krieg

Belebter Markt in Ostukraine beschossen - 17 Tote

Kostjantyniwka in der Ostukraine ist Schauplatz einer brutalen Attacke durch Russland geworden. Am helllichten Tag wurden 17 Menschen durch ein Geschoss getötet.

• 06.09.2023 • 17:15 Uhr

Ukraine-Krieg

Großbritannien will Wagner-Gruppe als terroristische Organisationen verbieten

Die russischen Wagner-Söldner landen womöglich bald auf einer Liste mit Al Kaida und dem Islamischen Staat: Großbritannien will das private Militärunternehmen als Terrororganisation einstufen.

• 06.09.2023 • 16:45 Uhr

Bayern

Nach Flugblatt-Affäre: Aiwangers Freie Wähler legen in Umfrage deutlich zu

Der Wirbel um ein antisemitisches Hetzblatt hat den Freien Wählern um Parteichef Hubert Aiwanger offenbar nicht geschadet – im Gegenteil. Einer aktuellen Umfrage zufolge steigt die Partei in der Gunst der Wähler:innen deutlich.

• 06.09.2023 • 16:19 Uhr

Schlagabtausch bei Generaldebatte

Merz rechnet im Bundestag mit Regierung ab - auch Scholz angriffslustig

Bei der Generaldebatte im Bundestag lieferten sich Kanzler Scholz und Oppositionschef Merz einen herben Schlagabtausch. Obendrein ist die politische Debatte um einen Begriff reicher - den "Deutschland-Pakt".

• 06.09.2023 • 12:59 Uhr

Höchste bisher verhängte Strafe

"General des Kapitol-Sturms": Ex-"Proud Boys"-Anführer muss 22 Jahre in Haft

Wegen des Angriffs auf das US-Kapitol im Januar 2021 muss der frühere Anführer der rechtsradikalen Gruppe "Proud Boys" 22 Jahre lang in Haft. Es ist die höchste Strafe in Zusammenhang mit der Kapitol-Attacke.

• 06.09.2023 • 07:53 Uhr

Pseudofakten aus Moskau

Putins Fake News: Russland verbreitet gezielte Desinformationen in Deutschland

Russland verschärft seit dem Ukraine-Krieg auch in Deutschland seine Desinformationskampagnen. Das Vorgehen Moskaus sei in den vergangenen anderthalb Jahren deutlich konfrontativer und aggressiver geworden, warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.

• 05.09.2023 • 17:57 Uhr