politik

Die US-Botschaft warnt

Belarus: US-Bürger sollen Land umgehend verlassen

Die US-Botschaft in Minsk scheint besorgt zu sein: Auf Empfehlung sollen alle US-Bürger:innen weder nach Belarus einreisen noch sich dort weiter aufhalten. Die Aufforderung folgt nur wenige Tage nach der Entscheidung Litauens, zwei seiner Grenzübergänge zu Belarus zu schließen.

• 22.08.2023 • 21:55 Uhr

Kanzler zu Besuch in Windpark

Olaf Scholz wünscht sich beim Ausbau erneuerbarer Energien mehr Mut

Eine Gemeinde in NRW hat sich zum absoluten Vorreiter in Sachen Windkraft gemausert. Für Kanzler Olaf Scholz Grund genug für einen Besuch in der Eifel.

• 22.08.2023 • 20:43 Uhr

Ganz schön paradox

Studie: AfD-Wähler:innen würden am meisten unter AfD-Politik leiden

Die rechtspopulistische AfD befindet sich nach wie vor im Höhenflug. Rund 20 Prozent würden laut Umfragen ihr Kreuz bei den "Blauen" setzen. Auf der Agenda der Partei stehen vor allem EU-skeptische und zuwanderungsfeindliche Ziele. Aber decken sich die Wünsche der Wähler mit dem Programm der Partei? Eine Studie hat nun ein bemerkenswertes Paradox herausgefunden.

• 22.08.2023 • 17:43 Uhr

Alternative zur G7?

Brics-Gipfel in Südafrika: Diese Ziele verfolgen die einzelnen Mitglieder

Ein Gegengewicht zur wirtschaftlichen Dominanz des Westens wollen die Brics-Staaten mit einer Erweiterung ihrer Gruppe erreichen. Doch jedes einzelne Mitglied verfolgt seine eigene Agenda.

• 22.08.2023 • 16:38 Uhr

Ansehen Italiens gerettet

Meloni sieht alles: Italienische Botschaft zahlt für Zechpreller

Eine Gruppe italienischer Staatsbürger soll sich während ihres Urlaubs in Albanien so gar nicht nett verhalten haben: Sie hat die Zeche geprellt. Bemerkt wurde das sogar weit entfernt in der Heimat - von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni höchstpersönlich.

• 22.08.2023 • 14:19 Uhr

Nach Beginn des Krieges

Gespräch mit Putin: Elon Musk soll Pentagon von Kontakt zu Kreml-Chef berichtet haben

Hat er oder hat er nicht? Neue Enthüllungen sollen beweisen, dass Elon Musk mit Wladimir Putin gesprochen haben soll. Nach Beginn des Krieges - und nicht zuvor, wie der Tech-Milliardär vor Monaten behauptete.

• 22.08.2023 • 14:13 Uhr

Georgia-Anklage

Trump behauptet: "Werde am Donnerstag verhaftet werden"

Stolze vier Strafverfahren laufen gegen Ex-US-Präsident Trump. Noch in dieser Woche werde er in Georgia verhaftet werden, behauptet er selbst.

• 22.08.2023 • 12:23 Uhr

Ampelstreit

Kindergrundsicherung: Lindner spielt laut Verband "arme Kinder" gegen Flüchtlinge aus

Die Ampel-Koalition ist weiter im Streitmodus. Ein Verband kritisiert jetzt den jüngsten Vorstoß von Finanzminister Lindner zur Kindergrundsicherung als "unsäglich".

• 22.08.2023 • 10:14 Uhr

Linken-Politiker gegen neue Partei

Bartsch: Spaltung der Linken "falsch und verantwortungslos"

Eine neue Partei aus den Reihen der Linken? Er werde "bis zuletzt dafür kämpfen", dass es nicht dazu kommen wird, machte der scheidende Fraktionschef Dietmar Bartsch nun deutlich.

• 22.08.2023 • 10:09 Uhr

Video von Wagner-Chef

"Russland noch größer machen": Prigoschin meldet sich aus Afrika

Ein neues Video von Söldner-Chef Prigoschin ist aufgetaucht. Darin meldet er sich aus einem afrikanischen Land, wo seine Wagner-Soldaten "Aufklärungsarbeiten" durchführen sollen.

• 22.08.2023 • 08:19 Uhr

Früherer Vizekanzler

Sorge um Ex-SPD-Chef: Franz Müntefering am Herzen operiert

Jahrzehntelang prägte Franz-Müntefering die Sozialdemokratie in Deutschland. Wie nun bekannt wurde, durchlebt der 83-Jährige derzeit schwere Zeiten: Er wurde am Herzen operiert.

• 21.08.2023 • 23:13 Uhr

Mitbetreuender Elternteil profitiert

Neues Unterhaltsgesetz: Was Justizminister Buschmann plant

Justizminister Marco Buschmann bereitet eine Reform des Unterhaltsrechts vor. Der mitbetreuende Elternteil soll finanziell entlastet werden.

• 21.08.2023 • 23:11 Uhr

Anhebung der Altersgrenze gefordert

Cannabis-Legalisierung: Brandenburgs Justizministerin stellt sich gegen Ampel-Plan

Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) hält das angesetzte Alter für den Konsum von Cannabis für zu niedrig und fordert eine Nachbesserung des Gesetzes.

• 21.08.2023 • 23:05 Uhr

Nach Kampfjet-Zusage

Ukraine-Krieg: Griechenland bildet ukrainische Piloten aus

Am Sonntag erhielt die Ukraine von Dänemark und der Niederlande die Zusage für Kampfjet-Lieferungen. Geschult dafür soll die ukrainische Armee jetzt von den erfahrenen griechischen Piloten werden.

• 21.08.2023 • 20:33 Uhr