politik

Energiekrise

Studie: Entlastungspakete haben Haushalte teils stärker entlastet als nötig

Laut einer aktuellen Studie wurden einige Haushalte in der Energiekrise von der Bundesregierung stärker entlastet, als dies nötig gewesen wäre.

• 03.07.2023 • 17:00 Uhr

Leistungskürzungen abgewendet

Sparkurs des Finanzministeriums: Elterngeld soll halbiert werden

Der Sparhaushalt von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht auch Einsparungen beim Elterngeld vor.

• 03.07.2023 • 16:22 Uhr

Rechte Partei

Kretschmer besorgt wegen AfD-Hoch: "Da gerät etwas ins Rutschen"

Die AfD scheint von Erfolg zu Erfolg zu eilen. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer mahnt eine bessere Politik an und warnt vor einem Zerreißen der Gesellschaft.

• 03.07.2023 • 08:42 Uhr

Sieg in Stichwahl

Sachsen-Anhalt: Hannes Loth wird erster AfD-Bürgermeister Deutschlands

Zweiter großer Wahlerfolg der AfD innerhalb weniger Tage: In der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz setzt sich Hannes Loth bei der Bürgermeister-Wahl durch.

• 02.07.2023 • 20:18 Uhr

Nach Umfragehoch der AfD

Klingbeil will mehr Bürgernähe und 14 Euro Mindestlohn

Lars Klingbeil setzt sich nach dem Umfragehoch der AfD für mehr Bürgernähe von Politikerinnen und Politikern ein. Man dürfe nicht "die da in Berlin" sein. Zudem will sich die SPD nach Angaben Klingbeils für einen Mindestlohn von 14 Euro einsetzen.

• 02.07.2023 • 13:20 Uhr

Nach Kiew-Besuch von Spaniens Regierungschef

Selenskyj sieht gute Europa-Perspektiven für die Ukraine

Nach dem Kiew-Besuch von Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez sieht Selenskyj gute Europa-Perspektiven für die Ukraine. Zudem bedankte er sich bei Madrid für politische und militärische Hilfen.

• 02.07.2023 • 08:12 Uhr

Unruhen im Nachbarland

Krawalle in Frankreich: Macron verschiebt Deutschland-Staatsbesuch

Die Krawalle in Frankreich dauern an. Präsident Emmanuel Macron hat nun seinen geplanten Staatsbesuch in Deutschland abgesagt und um Verschiebung des Termins gebeten.

• 01.07.2023 • 16:54 Uhr

Russland

Laut Expertin: Das verrät Putins Kritzelei über den russischen Präsidenten

Wladimir Putin hat mit einer seltsamen Zeichnung für Irritationen gesorgt. Diese gibt einer Expertin zufolge Rückschlüsse auf den Gemütszustand des Kreml-Chefs.

• 01.07.2023 • 15:08 Uhr

Freilassung gefordert

Nach Todesurteil: Merz darf Deutsch-Iraner nicht im Iran besuchen

Im April wurde der Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd im Iran zum Tode verurteilt. Einen Besuch von CDU-Chef Friedrich Merz lehnte der Iran jetzt ab.

• 01.07.2023 • 13:40 Uhr

Ukraine-Krieg

Wegen Nato-Beitritt: Ukrainischer Außenminister Kuleba warnt Deutschland

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat eine deutliche Warnung an Deutschland ausgesprochen. Außerdem erhebt der Politiker schwere Vorwürfe gegen Altkanzlerin Angela Merkel.

• 01.07.2023 • 11:03 Uhr

Anreize zur Arbeitsaufnahme

Zweite Stufe der Bürgergeld-Reform: Boni für Weiterbildung

Mit einer Umbenennung und mehr Geld ist der Wechsel zum Bürgergeld noch nicht getan. Ab Juli gelten weitere Neuerungen - ein Überblick.

• 01.07.2023 • 09:09 Uhr

Auch Bundeswehr betroffen

UN-Sicherheitsrat beschließt Ende von Mali-Mission

Der UN-Sicherheitsrat hat das Ende der Friedensmission in Mali eingeleitet. Zum Jahresende soll die Mission offiziell vorbei sein.

• 30.06.2023 • 22:15 Uhr

Gericht entscheidet

Brasilien: Bolsonaro darf bis 2030 nicht mehr kandidieren

Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro darf bis 20230 in kein öffentliches Amt gewählt werden. Das entschied das Oberste Wahlgericht des Landes.

• 30.06.2023 • 18:34 Uhr

Interview

Was, wenn die AfD stärkste Kraft wird? - "Dann brauchen wir eine Koalition aller"

Welche Strategie sollten die übrigen Parteien fahren, wenn die AfD bei einer Landtagswahl stärkste Kraft wird? Das und vieles weitere erklärt Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele im Gespräch mit :newstime.

• 30.06.2023 • 16:07 Uhr