politik

Nato-Beitritt ungewiss

Ukraine-Krieg: Beim Nato-Gipfel droht Kiew eine große Enttäuschung

Die Ukraine drängt angesichts des russischen Angriffskriegs weiter auf den Nato-Beitritt. Bekommt das Land im Sommer beim Bündnisgipfel in Litauen neue Zusagen? Eher nicht!

• 02.05.2023 • 21:37 Uhr

Eklat um "N-Wort"

Skandal-OB Boris Palmer: Erst Krankschreibung, dann Auszeit

Boris Palmer hat nach seinem jüngsten Skandal Konsequenzen gezogen. Er kehrt den Grünen den Rücken zu und auch sein Bürgermeisteramt will er für einige Zeit ruhen lassen.

• 02.05.2023 • 19:38 Uhr

Verkehrsminister hat "null Toleranz"

"Letzte Generation" nach Wissing-Treffen zufrieden - die Proteste stoppen will sie nicht

Beim Treffen zwischen Verkehrsminister Wissing und der "Letzten Generation" gab es nach Angaben der Klimagruppe keine Ergebnisse. Es soll nun ein zweites Gespräch folgen.

• 02.05.2023 • 17:09 Uhr

Ampel hat nicht mehr Parlamentarische Mehrheit

Schlechtester Wert seit 2021: Grüne im Umfragetief

Die Grünen müssen sich mit einem erneut schlechten Umfrageergebnis zufrieden gebe. Das Umfragetief weitet sich auf die gesamt Ampel-Koalition aus.

• 02.05.2023 • 16:59 Uhr

Ukraine-Krieg

US-Geheimdienste: So viele Russen sind seit Dezember in Bachmut gefallen

In der stark umkämpften ukrainischen Stadt Bachmut musste Russland laut US-Geheimdiensten in den letzten Monaten bereits starke Verluste hinnehmen. Vor allem russische Wagner-Söldner seien demnach dort gefallen.

• 02.05.2023 • 16:58 Uhr

Noch in diesem Monat

USA heben Corona-Impfpflicht für Flugreisende aus dem Ausland auf

Menschen, die mit dem Flugzeug in die USA reisen, brauchen bald keinen Corona-Impfnachweis mehr. Die US-Regierung teilte mit, sie werde die Regelung am 11. Mai aufheben.

• 02.05.2023 • 16:56 Uhr

Klimaschutz

Baerbock: Klima-Hilfsziel für ärmere Länder ist "dieses Jahr endlich erreichbar"

Die Auswirkungen des Klimawandels sind gerade in heißeren Gebieten besonders schwerwiegend. Vielen dieser Staaten fehlt es aber an der Finanzkraft um für den Klimaschutz zu kämpfen. Annalena Baerbock macht nun aber Hoffnung.

• 02.05.2023 • 16:44 Uhr

Nach Widerstand aus Bayern

Drogenbeauftragter warnt vor Cannabis-Blockade

Die Ampel lässt sich bei ihren Plänen zur Cannabis-Legalisierung nicht beirren. Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung hat nun deutliche Worte an die Länder gerichtet, sollten sie sich quer stellen.

• 02.05.2023 • 07:51 Uhr

Streit um Schuldenobergrenze

US-Finanzministerin warnt: USA droht Zahlungsunfähigkeit

Seit Januar finanzieren die USA ihre Regierungsgeschäfte aus Reserven. Doch diese gehen langsam zur Neige. US-Finanzministerin Janet Yellen warnt vor einem beispiellosen Zahlungsausfall der US-Regierung.

• 02.05.2023 • 07:17 Uhr

Tübingens Oberbürgermeister

Ein Skandal zu viel: Boris Palmer verlässt die Grünen

Die Ära von Boris Palmer bei den Grünen ist endgültig vorbei. Nach dem jüngsten Skandal verlässt Tübingens Oberbürgermeister seine jahrelange Partei.

• 01.05.2023 • 21:58 Uhr

Anhaltende Arznei-Engpässe

"Eklatantes Politikversagen": Weltärzte-Chef fordert EU-weite Medikamentenreserve

Schon seit Jahren kommt es immer wieder zu Engpässen bei Medikamenten. Weltärzte-Chef Frank Ulrich Montgomery fordert daher eine EU-weite Reserve.

• 01.05.2023 • 08:49 Uhr

Ukraine-Krieg

Selenskyj wütet über Russen: "Ihr seid alle Terroristen und Mörder"

Präsident Selenskyj fordert Konsequenzen für den russischen Raketenterror auf Zivilisten - für alle Schuldigen. Jeder einzelne russische Soldat sei ein Terrorist und Mörder und müsse bestraft werden.

• 30.04.2023 • 09:01 Uhr

Ukraine-Krieg

Großbrand in Treibstoffdepot auf der Krim

Nach einem Drohnenangriff steht auf der Krim ein Treibstofflager in Flammen. Erst am Nachmittag konnte der Großbrand gelöscht werden.

• 29.04.2023 • 22:04 Uhr

Ukraine-Krieg

"Stapelweise Leichen": Wagner-Chef Prigoschin droht mit Rückzug

Ziehen die Wagner-Söldner bald vom Kampfgebiet in der Ukraine ab? Genau das hat der Chef der russischen Söldnereinheit jetzt angedroht, sollte es im russischen Verteidigungsministerium nicht rasch zu einem Umdenken kommen.

• 29.04.2023 • 15:21 Uhr