Politik

Regierungswechsel

Üppige Versorgung: Was Olaf Scholz als Ex-Kanzler verdient

Olaf Scholz muss das Kanzleramt räumen – doch seine Rente ist gesichert. Mit Kanzler-, Minister- und Abgeordnetenpensionen winken ihm üppige Bezüge.

• 02.05.2025 • 14:43 Uhr

Wenig Euphorie für Schwarz-Rot

ZDF-Politbarometer: Merz unbeliebter als seine Regierunsgkoalition

Der CDU-Chef lag bei Beliebtheitsrankings für Politiker:innen noch nie weit vorne. Doch eine neue Umfrage zeigt: In seine unionsgeführte Regierung haben nur wenige große Hoffnung.

• 02.05.2025 • 14:08 Uhr

Sender unter Druck

Trump plant milliardenschwere Einsparungen – auch Rundfunk betroffen

Trump plant massive Kürzungen im US-Haushalt 2026. Auch die Rundfunksender stehen jetzt unter Druck.

• 02.05.2025 • 13:12 Uhr

Hohe Strafzölle gegen China haben Folgen

Trump räumt drohende Engpässe wegen Handelskrieg ein: "Vielleicht nur zwei Puppen statt 30"

Donald Trump hat eingeräumt, dass Amerikaner:innen wegen seines Handelskriegs mit China mit leereren Regalen rechnen müssen, beispielsweise bei Spielzeug.

• 02.05.2025 • 13:12 Uhr

Verfassungsschutz

"Völliger Blödsinn": Brandner wettert gegen Verfassungschutz

Die AfD ist einigermaßen überrascht, dass die erwartete Neubewertung durch den Verfassungsschutz kurz vor dem Regierungswechsel kommt.

• 02.05.2025 • 12:27 Uhr

Berliner Senat

Joe Chialo tritt zurück: Berlins Kultursenator zieht Konsequenzen wegen Haushaltskürzungen

Die Berliner Kultur ist stark von Haushaltskürzungen betroffen. Nun zieht der zuständige Senator die Reißleine. Er habe den Regierenden um seine Entlassung gebeten, teilte Joe Chialo mit.

• 02.05.2025 • 11:48 Uhr

Ende seiner Kanzlerschaft

Olaf Scholz sagt Tschüss! Hier den Großen Zapfenstreich im Livestream ansehen

Machwechsel in Berlin: Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird mit dem großen Zapfenstreich verabschiedet - und hat eine interessante Musikauswahl getroffen. Sehen Sie hier den Livestream kostenlos auf Joyn.

• 02.05.2025 • 10:13 Uhr

Schock für die AfD

Verfassungsschutz: Gesamte AfD ist gesichert rechtsextremistisch

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch.

• 02.05.2025 • 10:06 Uhr

Neue Eskalation?

Wegen Drusen-Konflikts: Israel fliegt Angriffe auf Syrien

Die israelische Luftwaffe attackiert Ziele in der Nähe des syrischen Präsidentenpalasts. Angesichts der Angriffe auf die drusische Minderheit warnt Israel die Regierung des Nachbarlands.

• 02.05.2025 • 09:59 Uhr

Ukraine-Krieg

US-Regierung: Frieden zwischen Ukraine in Russland in weiter Ferne

Im Wahlkampf hatte Donald Trump vollmundig angekündigt, den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden zu beenden. Doch die Realität sieht anders aus. Ein Frieden ist noch immer in weiter Ferne.

• 02.05.2025 • 08:20 Uhr

Weitgehend friedlicher Verlauf am 1. Mai

Ex-RAF-Terroristin Klette sendet Grußwort an Demonstrierende

Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist ein Grußwort der inhaftierten Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette verlesen worden. Darin äußerte sie sich kritisch zu Kapitalismus, Kriegspolitik und zur Rolle der Bundesregierung.

• 02.05.2025 • 06:10 Uhr

Handelskonflikt trifft Tech-Riesen

Apple: 900 Millionen Dollar Mehrkosten durch Trumps Zölle

Wegen des Zoll-Rundumschlags von Donald Trump schichtet Apple seine Lieferwege um. Allein in diesem Quartal kommen Hunderte Millionen an Mehrkosten zusammen. Für später wagt Apple keine Prognose.

• 02.05.2025 • 05:00 Uhr

Streit um Irans Atomprogramm

Trump will alle Käufer iranischen Öls mit Sanktionen belegen

Die USA und der Iran verhandeln über ein Atomabkommen. Die nächste Runde lässt aber auf sich warten, nun will US-Präsident Trump die Ölkunden des Irans bestrafen. Darunter: China.

• 02.05.2025 • 04:13 Uhr

US-Regierung

Nach Chat-Skandal: Trumps geschasster Sicherheitsberater Waltz soll UN-Botschafter werden

Nach der Chat-Affäre der US-Regierung muss Sicherheitsberater Waltz das Weiße Haus verlassen. Präsident Trump hat allerdings eine andere Rolle für ihn gefunden

• 01.05.2025 • 21:10 Uhr