Die SPD: Ausrichtung, Gründung und bedeutendste Mitglieder

Nur wenige haben geglaubt, dass Olaf Scholz ernsthaft an den Türen des Kanzleramts rütteln kann. Doch tatsächlich: 16 Jahre nach Gerhard Schröder ist wieder ein Sozialdemokrat Bundeskanzler. Lange Zeit schien es, als stecke die frühere Arbeiterpartei in der Koalition fest, in den eigenen Reihen rumorte es. So forderte der ehemalige Juso-Chef und heutige SPD-Vize Kevin Kühnert nicht nur einmal, die Partei müsse raus aus der Großen Koalition mit der CDU.

SPD-Gründung und andauernder Streit über Kursrichtung

Ideologische Gegensätze und Streit über den richtigen Kurs gab es in der Partei schon immer. Das geht auch aus einem Text der Bundeszentrale für politische Bildung hervor. Demnach kam es in der SPD nach ihrer Gründung 1875 immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen dem revolutionären Flügel, dessen Ziel der Klassenkampf war und den sogenannten "Revisionisten", die die Lage der Arbeiter durch Reformen verbessern wollten.

Ursprünglich wurde die SPD, die ihren heutigen Namen seit 1890 trägt, als Milieu und Klassenpartei gegründet. Zugleich war sie laut bpb der Prototyp einer nach demokratischen Prinzipien aufgebauten Volkspartei. Hierauf sei auch ihr Erfolg 1972 zurückzuführen, als die SPD erstmals stärkste Partei auf Bundesebene wurde. Damals habe sie, zusätzlich zu ihren traditionellen Wählern aus der Industriearbeiterschaft, auch einen großen Teil der aufstiegsorientierten Mittelschichtwähler für sich gewinnen können.

Politische Ausrichtung der Sozialdemokraten

Nachdem die SPD die marxistischen Bezüge 1959 mit dem Godesberger Programm aus ihren Grundsätzen gestrichen hatte, beruft sie sich seither auf ihre Grundwerte: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Das im Oktober 2007 verabschiedete Hamburger Programm solle zwar diese Wertetradition fortschreiben, aber gleichzeitig moderne und zukunftsfähige politische Konzepte für die nächsten Jahrzehnte formulieren, heißt es. Es sieht die Globalisierung als Chance, formuliert es aber gleichzeitig als die "große Aufgabe des 21. Jahrhunderts", diese demokratisch zu gestalten.

Zusätzlich sieht das Papier die SPD als "Friedenskraft" und lehnt jegliche Form von Kriegen ab. Dauerhafter Friede ist nach Ansicht des Hamburger Programms nur möglich, wenn strukturelle Konfliktursachen wie Hunger, Armut und Ressourcenmangel überwunden werden. Die SPD stehe zudem für gleiche Lebenschancen für alle und eine "Kultur der zweiten und dritten Chance". Eine gemeinsame Schule bis zur zehnten Klasse hat sich die Partei ebenfalls als Ziel gesetzt. Das übergeordnete Ziel: Deutschland solle zukunftsfähig werden.

Kanzler der SPD

Bundeskanzler Willy Brandt

Willy Brandt war vom 21. Oktober 1969 bis zum 7. Mai 1974 Bundeskanzler. Mit dem Slogan "Mehr Demokratie wagen" schrieb der als Herbert Frahm geborene Politiker SPD-Geschichte. Für viele in seiner Partei war er der große Hoffnungsträger und noch heute gilt er als Legende, an die sich viele Genossen in schweren Zeiten gerne erinnern.

Unvergessen bleibt Brandts Kniefall von Warschau im Jahr 1970. Damals besuchte er Polen – als erster deutscher Regierungschef nach dem Zweiten Weltkrieg. Nach der offiziellen Kranzniederlegung fiel Brandt – spontan, so verriet er viele Jahre später – vor dem Mahnmal auf die Knie. Diese Geste wurde zum Symbol für ein Land, das um Vergebung für die Verbrechen im Zweiten Weltkrieg bittet. 1992 starb er in Unkel in Rheinland-Pfalz.

Bundeskanzler Helmut Schmidt

Vom 16. Mai 1974 bis zum 1. Oktober 1982 war Helmut Schmidt Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Als Hamburger Innensenator bewies er sich während der Sturmflut in Hamburg, als Bundeskanzler während der Terroranschläge der RAF und dem Kalten Krieg. Seine Amtszeit endete durch das erste Misstrauensvotum in der bundesdeutschen Geschichte. Unmut über den NATO-Doppelbeschluss und die problematische wirtschaftliche Lage führten dazu, dass Union und FDP, die damals Koalitionspartner der SPD-Regierung waren, den Misstrauensantrag stellten – und Erfolg hatten.

Schmidt galt auch nach seiner Zeit als Kanzler noch als glänzender Redner mit Spitznamen "Schmidt-Schnauze". 2011 erhielt er den "Millennium-Bambi" für sein Lebenswerk. "Der Altkanzler verfügt über einen messerscharfen Verstand und eine unbeirrbare Moral, die viele heute bei Politikern vermissen", hieß es damals in der Begründung der Jury. Er sei "das politische Gewissen der Deutschen". 2015 starb er in Hamburg.

Bundeskanzler Gerhard Schröder

1998 zog wieder ein SPD-Politiker ins Kanzleramt. Vom 27. Oktober 1998 bis zum 21. November 2005 war Gerhard Schröder Bundeskanzler. Seine Amtszeit war von Reformen, wie etwa der 2003 eingeführten Agenda 2010, geprägt. Integraler Bestandteil der Agenda 2010 war Hartz IV, das bis heute kontrovers diskutiert wird. Auch das "Nein" zum Irak-Krieg prägte Schröders Kanzlerschaft maßgeblich. Seine Absage an die USA begründete er im Interview mit dem Magazin "Cicero" so: "Ich war der Auffassung, dass die im Lauf der Jahre 2002/2003 gegebenen amerikanischen Begründungszusammenhänge für eine militärische Intervention im Irak nicht ausreichen."

Zuletzt fiel der Altkanzler hauptsächlich durch seine Nähe zu Putin und zur russischen Öl- und Gaswirtschaft auf. Während Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine verlor der Hannoveraner viel Ansehen, zeitweise lief gar ein Parteiausschlussverfahren. Aus der SPD waren insgesamt 17 entsprechende Anträge von Kreis- und Ortsverbänden eingegangen.

Bundeskanzler Olaf Scholz

Seit dem 8. Dezember 2021 ist Olaf Scholz Bundeskanzler. Der frühere Hamburger Bürgermeister hat sich als nüchterner Hanseat einen Namen gemacht, der seine Ideen stoisch verfolgt. Der Bundeskanzler antwortet auf Fragen gern emotionsfrei und in Phrasen. Dadurch hat er sich den unschmeichelhaften Namen "Scholzomat" eingebracht, den Gegner ihm oft entgegenwerfen. Er selbst beschreibt sich als verlässlich – Kritiker ihn als langweilig.

Kritik lässt der Kanzler gerne von sich abperlen – so ähnlich, wie man das auch über seine Vorgängerin, Altkanzlerin Angela Merkel, sagt. Bei ihm geht es da vor allem um schwer nachvollziehbare Skandale aus der Finanzwelt: Wie stark ist er verstrickt in die Cum-Ex-Affäre um eine Hamburger Bank? Hätte er mehr machen müssen, um den mutmaßlichen Milliardenbetrug bei Wirecard zu verhindern? Auch der unrechtmäßige Einsatz der Polizei von Brechmittel in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister hängt Scholz noch nach.

Zukunft der Partei

Als Mann für die Zukunft der SPD wird Lars Klingbeil gehandelt. Er sei der Richtige für die Zeit nach Scholz, befindet unter anderem das "Handelsblatt". Klingbeil ist mit seinen 44 Jahren auch der jüngste Parteichef, den die SPD je hatte. Wenn Scholz nach acht Jahren als Bundeskanzler abtreten sollte, wäre Klingbeil immer noch erst 51 Jahre alt.

Auch Klingbeil selbst sagt, er habe ein "Interesse daran, ein bisschen länger Parteichef zu sein und das Amt und die Partei auch zu prägen". Die Neuaufstellung der SPD sei trotz des Wahlsiegs 2021 nicht abgeschlossen. "Wir haben viel erreicht, aber wir haben auch noch viel vor. Wir stehen an der Schwelle eines sozialdemokratischen Jahrzehnts", so Klingbeil in seiner Bewerbungsrede als Parteichef.

Verwendete Quellen:

• Bundeszentrale für politische Bildung: "Sozialdemokratische Partei Deutschlands"
• Grundsatzprogramm der SPD: Hamburger Programm
• SPD-Fraktion­­­­­ im Bundestag: "Helmut Schmidt"
• Friedrich-Ebert-Stiftung: "Die Agenda 2010 als Zeitgeschichte der Sozialdemokratie"
• Bundeszentrale für politische Bildung: "Agenda 2010 und Arbeitsmarkt: Eine Bilanz"