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Bewusste Provokation

Hitlergruß-Andeutung Staatsanwaltschaft in Frankfurt (Oder) prüft AfD-Wahlplakat

  • Aktualisiert: 01.08.2024
  • 16:48 Uhr
  • dpa
Zur Landtagswahl in Brandenburg geht die AfD mit einem fragwürdigen Wahlplakat ins Rennen. Die Staatsanwaltschaft prüft das Werbemittel jetzt.
Zur Landtagswahl in Brandenburg geht die AfD mit einem fragwürdigen Wahlplakat ins Rennen. Die Staatsanwaltschaft prüft das Werbemittel jetzt.© kebox - stock.adobe.com

Ein AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) sorgt für Empörung. Die Justiz nimmt es wegen einer möglichen Straftat unter die Lupe.

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Inhalt

  • Mann und Frau heben ihren Arm
  • Image der Stadt werde beschädigt
  • Kritik für AfD-Möller nicht nachvollziehbar

Nach der Anzeige einer Politikerin der Linken gegen ein AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein. Die Ermittlungsbehörde prüft gegenwärtig, ob ein Anfangsverdacht für einen Straftatbestand vorliegt, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Frankfurt (Oder) sagte.

Im Video: AfD-Politiker Krah vergleicht sich mit Donald Trump

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Mann und Frau heben ihren Arm

Die Kreisvorsitzende der Frankfurter Linken, Anja Kreisel, geht gegen das AfD-Wahlplakat mit dem Slogan "Wir schützen eure Kinder" vor und nannte es "eine bewusste Provokation, die Grenzen des Akzeptablen weiter auslotet". Mehrere Medien berichteten zuvor. Auf dem Plakat sind ein Mann und eine Frau zu sehen, die jeweils einen Arm heben und sich mit den Handspitzen berühren, darunter sitzen drei Kinder.

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Image der Stadt werde beschädigt

Die Pose wecke Assoziationen zu verbotenen Gesten und erfülle möglicherweise den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, so die Linke-Politikerin Kreisel, die für die Landtagswahl am 22. September kandidiert. "Es ist alarmierend und inakzeptabel, dass rechtspopulistische Kräfte gezielt daran arbeiten, das Image unserer Stadt zu beschädigen."

Kritik für AfD-Möller nicht nachvollziehbar

Der AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller, der ebenfalls für den Landtag kandidiert, bezeichnete die Kritik als nicht nachvollziehbar, wie er sagte. Es handle sich auf seinem Wahlplakat um ein angedeutetes Dach, mit dem Sicherheit und Schutz für Kinder symbolisiert werde.

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