politik

Andauernder Konflikt

Mehrere Tote nach Gefechten im Osten Syriens

In Ostsyrien soll es erneut zu Kämpfen gekommen sein, bei denen neun regierungsnahe Kämpfer ums Leben kamen. Die Syrischen Demokratischen Kräfte sprechen von 18 toten "Regime-Mitgliedern".

• 12.08.2024 • 19:11 Uhr

Alarmierende Entwicklung

Berliner Polizeistatistik: Mörder wegen nicht vollstreckten Haftbefehlen frei

Aus einer Polizeistatistik geht hervor, dass in diesem Jahr insgesamt 8.581 Haftbefehle in Berlin offen seien. Tausende Straftäter, darunter auch Mörder, seien demnach wegen fehlender Vollstreckung in Freiheit, wie die Senatsinnenverwaltung mitteilt.

• 12.08.2024 • 17:45 Uhr

Große Zuschauermengen

Manipulationsvorwürfe: Trump kritisiert Harris' Wahlkampfbilder

Der Wahlkampf von Kamala Harris nimmt Fahrt auf und zieht Menschenmassen zu Veranstaltungen der Demokratin. Donald Trump sieht darin kurzerhand einen großen Schwindel.

• 12.08.2024 • 17:36 Uhr

Wegen IS und Ablegern

Faeser: Terror-Bedrohungslage in Deutschland "anhaltend hoch"

Nach der Absage mehrerer Konzerte des US-Stars Taylor Swift in Wien besucht Innenministerin Faeser den deutschen Verfassungsschutz. Sie mahnt: Auch Deutschland sei weiterhin im Fokus von Islamisten.

• 12.08.2024 • 16:54 Uhr

Verhandlungen nicht in Sicht

Putin befiehlt: Ukrainische Truppen aus Russland "vertreiben" und Grenze sichern

Nach dem Überraschungsangriff der Ukraine auf russisches Gebiet gibt Kremlchef Putin seiner Armee den Befehl, die gegnerischen Truppen zu vertreiben. Verhandlungen mit Kiew erteilt er eine Absage.

• 12.08.2024 • 16:44 Uhr

Ukraine-Krieg

Russische Kriegsverbrechen in der Ukraine – werden viele nie gesühnt?

Moskaus Angriffskrieg in der Ukraine forderte schon tausende zivile Opfer und die Berichte von Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen häufen sich - doch wie können diese geahndet werden?

• 12.08.2024 • 16:17 Uhr

"Keine ideologische Mobilitätspolitik"

Gratis Parken und Grüne Welle durch KI: FDP will Politik fürs Auto

"Freie Fahrt für freie Bürger" lautete in den 1970ern ein ADAC-Slogan. Das Motto könnte auch über einem aktuellen FDP-Beschluss stehen. Darin werden Erleichterungen für den Autoverkehr verlangt.

• 12.08.2024 • 16:00 Uhr

"Hochrisiko-Strategie"

Ukraine-Angriff auf Russland: Der deutsche Militär-Experte Masala warnt

Der Grund für den Vorstoß von Kiews Truppen auf Russland ist auch vielen Verbündeten noch nicht klar. Was Politologe Carlo Masala jetzt befürchtet.

• 12.08.2024 • 14:48 Uhr

Wettbewerb stärken, statt "pampern"

FDP gegen Staatsbeteiligung an Rüstungsfirmen

Wirtschafts- und Verteidigungsressort entwickeln eine Strategie zur besseren Unterstützung der deutschen Rüstungsindustrie - auch durch direkte Beteiligung des Staates. Die FDP hält davon nichts.

• 12.08.2024 • 14:16 Uhr

Dürrs Vorschlag zur Kürzung

"Halte überhaupt nichts davon": SPD-Politiker weist FDP-Idee zum Bürgergeld zurück

Die Idee der FDP, das Bürgergeld zu kürzen, steht nicht lange kritiklos im Raum. In der Kanzler-Partei SPD wird der Vorstoß sofort zurückgewiesen.

• 12.08.2024 • 12:07 Uhr

US-Wahlkampf

"Wir müssen Trump schlagen" - Joe Bidens Erklärung für Rückzug aus dem Wahlkampf

Erst hat er gemauert, dann zog sich US-Präsident Biden doch aus dem Wahlkampf zurück. Nun erklärt er: Er wollte nicht von der wichtigsten Mission der Demokraten ablenken, dem Sieg über Trump.

• 12.08.2024 • 08:51 Uhr

Bei privaten Gesprächsrunden

Trump soll Harris intern eine "Schlampe" genannt haben

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump teilt verbal oft gegen seine politischen Gegner:innen aus. Jetzt soll Trump Vizepräsidentin Kamala Harris wohl mit einem Schimpfwort betitelt haben.

• 12.08.2024 • 03:51 Uhr

"14 bis 20 Euro zu hoch"

FDP-Fraktionschef Dürr will Kürzung des Bürgergelds

Alleinstehende Bürgergeld-Empfänger:innen bekommen derzeit 563 Euro im Monat. Zu viel, findet FDP-Fraktionschef Dürr.

• 12.08.2024 • 00:02 Uhr

Messerattacken

Faeser will Waffenrecht verschärfen

Aufgrund der Zunahme von Messerattacken in Deutschland kündigt Bundesinnenministerin Nancy Faeser an, den Umgang mit Messern einzuschränken. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bezeichnet den Vorstoß als "Symbolpolitik".

• 11.08.2024 • 19:04 Uhr