politik

In der Kritik

US-Radiosender strich auf Bitte von Biden-Team Passagen aus Interview mit Präsident

Inmitten der Debatte um die geistige Fitness von US-Präsident Joe Biden kürzte ein Radiosender zwei Passagen aus einem Interview mit dem Demokraten - nach eigenen Angaben auf Wunsch von Bidens Team.

• 12.07.2024 • 11:52 Uhr

Vorzeitige Abreise vom NATO-Gipfel

Nach umstrittenem Putin-Besuch: Orban provoziert mit Trump-Treffen

Unmittelbar nach dem NATO-Gipfel in Washington hat der ungarische Regierungschef Orban den ehemaligen US-Präsidenten Trump in Florida besucht. Gleichzeitig erhebt die ungarische Regierung schwere Vorwürfe gegen die NATO-Partner.

• 12.07.2024 • 08:48 Uhr

US-Medienbericht

Geplante Mordanschläge des Kreml - auch Rheinmetall-Boss im Visier

US-Geheimdienste sollen einem Bericht des US-Senders CNN zufolge Anfang 2024 Pläne der russischen Regierung zur Ermordung von Rheinmetall-Chef Armin Papperger aufgedeckt haben.

• 12.07.2024 • 08:15 Uhr

Zweifel am US-Präsidenten wachsen

Noch ein Biden-Patzer: Er nennt Trump seine Vizepräsidentin

Die Pressekonferenz zum Abschluss des NATO-Gipfels sollte ein Befreiungsschlag werden für Joe Biden. Doch zwei Versprecher könnten sein endgültiges Aus eingeläutet haben.

• 12.07.2024 • 07:53 Uhr

Scholz und Habeck finden Aufrüstung notwendig

Kreml warnt: US-Waffen in Deutschland Schritt "in Richtung Kalter Krieg"

Scharfe Töne aus Moskau: Russland hält die geplante Stationierung von US-Waffen in Deutschland für einen Schritt in Richtung Kalten Krieg. Die Bundesregierung verteidigt die Pläne.

• 12.07.2024 • 06:19 Uhr

US-Präsident mit peinlichem Versprecher

Bei NATO-Gipfel: Joe Biden nennt Wolodymyr Selenskyj "Präsident Putin"

US-Präsident Biden hat den ukrainischen Präsidenten Selenskyj bei einer NATO-Zeremonie versehentlich als "Präsident Putin" vorgestellt. Bundeskanzler Scholz reagiert auf den Fauxpas mit Nachsicht.

• 12.07.2024 • 03:34 Uhr

Untersuchungsausschuss

Abschlussbericht zur Flutkatastrophe im Ahrtal liegt ab 2. August vor

Drei Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit mindestens 135 Toten legt der Untersuchungsausschuss des Landtags von Rheinland-Pfalz Anfang August seinen Abschlussbericht vor.

• 11.07.2024 • 21:42 Uhr

Weißes Haus dementiert

US-Medien: Bidens Berater hegen Zweifel an seinem Sieg bei Präsidentschaftswahl

Die "New York Times" und NBC berichten, dass einige Biden-Berater am Wahlsieg des amtierenden US-Präsidenten gegen Herausforderer Donald Trump zweifeln.

• 11.07.2024 • 21:19 Uhr

Steigende Kosten

Eigenanteil fürs Pflegeheim: Lauterbach lässt Obergrenze prüfen

Um die finanziellen Belastungen für Pflegebedürftige zu deckeln, kann sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eine Obergrenze für den Eigenanteil an den Heimkosten vorstellen. Diese Möglichkeit werde derzeit geprüft.

• 11.07.2024 • 21:01 Uhr

Brandenburg

Gut zwei Monate vor der Landtagswahl: BSW legt deutlich zu, AfD weiter vorn

Einer aktuellen Umfrage zufolge verliert die AfD in Brandenburg erneut an Zustimmung. Deutlich hinzugewonnen hat hingegen das Bündnis Sahra Wagenknecht.

• 11.07.2024 • 19:33 Uhr

Gefahr des Wettrüstens

"Gefährlicher Schritt": Russlands Botschafter warnt vor Stationierung von US-Waffen in Deutschland

Russlands Botschafter in Deutschland befürchtet eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen Moskau und Berlin, sollten die USA ab 2026 weitreichende Waffen in der Bundesrepublik stationieren.

• 11.07.2024 • 18:47 Uhr

Nahost-Konflikt

US-Regierung verhängt weitere Sanktionen gegen israelische Siedler

Die US-Regierung hat gegen weitere Personen und Einrichtungen, die mit der israelischen Besetzung im Westjordanland in Verbindung stehen, Sanktionen verhängt.

• 11.07.2024 • 18:04 Uhr

KI hält Einzug in die Politik

Trotz fehlender Standards: Ampel-Regierung setzt auf Künstliche Intelligenz

KI sorgt nicht nur in der Wirtschaft und Gesellschaft für Umbrüche, sondern auch in der Politik. Die Ampel-Regierung im Bund setzt stark auf KI, obwohl noch verbindliche Standards fehlen.

• 11.07.2024 • 16:59 Uhr

Haftanstalten übler als gedacht

Großbritanniens Premier Starmer schockiert von Lage in Gefängnissen

In Großbritannien wird schon lange gewarnt, dass den Justizvollzugsanstalten die Überlastung droht. Viele Haftplätze sind nicht mehr frei. Der neue Regierungschef Keir Starmer muss eine Lösung finden.

• 11.07.2024 • 16:54 Uhr