politik

Übung "Dragon 24"

NATO-Staaten proben den Ernstfall: Großmanöver in Polen zur Abschreckung Putins

NATO-Soldat:innen haben in einem Großmanöver die Weichsel überquert. Die Überwindung von Gewässern spielt im Kriegsfall eine große Rolle.

• 05.03.2024 • 16:41 Uhr

Bundestag

Ricarda Lang legt ihre Einkünfte offen: So viel verdient die Grünen-Politikerin

Das Einkommen von Politiker:innen sorgt immer wieder für Aufregung. Die Grünen-Chefin beschreibt jetzt öffentlichkeitswirksam, was sie monatlich verdient.

• 05.03.2024 • 14:28 Uhr

Trump in Umfragen vorn

"Super Tuesday" in den USA: Vorwahlen in mehr als einem Dutzend Staaten

Der "Super Tuesday" gilt allgemein als wichtigster Termin im US-Präsidentschaftswahlkampf. Diesmal verläuft der Abstimmungsmarathon etwas weniger spannungsgeladen, da das Ergebnis seit einiger Zeit absehbar ist.

• 05.03.2024 • 14:27 Uhr

"Historisch"

Frankreich verankert Recht auf Abtreibung in Verfassung

Frankreichs Parlament hat in einer historischen Abstimmung das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in die Verfassung aufgenommen. Am Weltfrauentag (8. März) soll die Zeremonie zur Verfassungsänderung stattfinden.

• 05.03.2024 • 14:26 Uhr

Minister will Modell vorlegen

"Richtungsentscheidung" bis 2025: Pistorius macht Tempo bei der Wehrpflicht

Vor einigen Jahren wurde sie ausgesetzt, doch Russlands Aggression könnte die Wehrpflicht zurückbringen. Im Verteidigungsministerium werden schon Pläne ausgearbeitet.

• 05.03.2024 • 13:22 Uhr

Sexualisierte Gewalt

UN hält Vergewaltigungen bei Hamas-Terror für glaubwürdig

Israel wirft den UN vor, sexualisierte Gewalt der Hamas unter den Teppich kehren zu wollen. Der Streit geht weiter, ebenso der Krieg. Ob es zur Feuerpause kommt, ist unklar.

• 05.03.2024 • 11:38 Uhr

Bundeswehr

Pistorius: Taurus-Abhöraktion durch Anwendungsfehler ermöglicht

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schließt einen Hacker-Angriff beim Bundeswehrabhör-Skandal durch Russland aus. Das Verteidigungsministerium macht einen "individuellen Anwendungsfehler" verantwortlich.

• 05.03.2024 • 10:43 Uhr

"Bundeswehr eine Lachnummer"

Aktuelle Umfrage: Mehrheit wünscht sich Wehrpflicht zurück

Angesichts des Ukraine-Kriegs steht die Wiedereinführung der Wehrpflicht im Raum. Eine Mehrheit von Befragten wäre dafür.

• 04.03.2024 • 18:21 Uhr

Mehr Tierwohl und Sauberkeit

Rot-Grün will Taubenschläge an Hamburger Bahnhöfen

Wie in vielen Großstädten gibt es auch in Hamburg ein großes, gefiedertes Problem: die übermäßige Taubenpopulation. Die Regierungskoalition aus SPD und Grünen hat nun der Bürgerschaft einen Vorschlag unterbreitet, wie man dem entgegenwirken könnte.

• 04.03.2024 • 18:18 Uhr

Kann nicht ausgeschlossen werden

Supreme Court entscheidet: Trump bleibt auf Colorado-Wahlzettel

Der Sturm auf das US-Kapitol war eine Zäsur. Trumps Gegner sind überzeugt, dass dieser deswegen nicht noch einmal Präsident werden kann. Der Supreme Court macht ihnen einen Strich durch die Rechnung.

• 04.03.2024 • 16:14 Uhr

Darstellung russischer Medien

Botschafter wegen Taurus-Leak von Moskau einbestellt? Lambsdorff widerspricht

Alexander Graf Lambsdorff war im russischen Außenministerium. Später stellt er klar: Anders als von russischen Medien berichtet, handelte es sich nicht um eine Einbestellung wegen des Abhörvorfalls.

• 04.03.2024 • 15:16 Uhr

22. September 2024

Das müssen Sie zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg wissen

Das Land Brandenburg bereitet sich auf die Landtagswahl 2024 vor. Alle Informationen zur Wahlberechtigung, Briefwahl und die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahl in Brandenburg gibt es in dieser Übersicht.

• 04.03.2024 • 12:08 Uhr

Verschärfte Kontrollen

Cannabis-Legalisierung: So will es Bayern Kiffern schwer machen

Bayern droht an, das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis so restriktiv wie möglich anzuwenden und Kiffern den Konsum im Freistaat zu erschweren.

• 04.03.2024 • 09:32 Uhr

"Falscher Mann im falschen Job"

Briten empört über Scholz: Verriet er Ukraine-Geheimnisse?

Bundeskanzler Scholz hatte jüngst angedeutet, Großbritannien würden die Ukraine vor Ort mit Soldaten unterstützen. Hat er somit geheime Infos verraten?

• 04.03.2024 • 09:31 Uhr