politik

COP28

Wutrede von Letzte-Generation-Aktivistin: "Werden verarscht von unserer Regierung"

Während die Weltklimakonferenz aus Sicht vieler Teilnehmer:innen bislang mehrere Erfolge verbuchen konnte, breitet sich unter Klimaaktivist:innen Unmut aus. Carla Hinrichs von der Letzten Generation findet besonders harte Worte.

• 05.12.2023 • 13:57 Uhr

Streitthema im Bundestag

Cannabis-Legalisierung: SPD-Experte kritisiert Ampel-Gesetzentwurf

Die Bundesregierung will die Cannabis-Legalisierung auf den Weg bringen. Doch selbst innerhalb der Ampel-Koalition wird der Gesetzentwurf scharf kritisiert.

• 05.12.2023 • 08:46 Uhr

Nahost-Konflikt im Ticker

Bericht: Israel bereitet große Kampagne gegen Hamas vor

+++ Bericht: Israel bereitet große Kampagne gegen Hamas vor +++ Offenbar Ziele in Chan Junis in Süd-Gaza bombardiert +++ Israel erhöht in Reisehinweis Gefahrenstufe für Deutschland +++ Alle Entwicklungen in Nahost im Newsticker vom 5. Dezember.

• 05.12.2023 • 05:51 Uhr

Südchinesisches Meer

China verärgert über "illegales" Eindringen von US-Kriegsschiff

Die "USS Gabrielle Giffords" habe die Sicherheit und Souveränität Chinas verletzt und die Stabilität in der Region gestört, so ein Sprecher der Volksbefreiungsarmee.

• 04.12.2023 • 16:07 Uhr

Kommunalwahl 2024

"Es geht ums Geld": Boris Palmer kandidiert für Freie Wähler Vereinigung

Der parteilose Tübinger Oberbürgermeister Palmer geht jetzt einen neuen politischen Weg: Bei der Kommunalwahl 2024 in Baden-Württemberg tritt er für die Freie Wähler Vereinigung an.

• 04.12.2023 • 14:53 Uhr

Auf Bitten von Scholz

Wegen Haushaltschaos: Habeck sagt Reise zur Weltklimakonferenz ab

Eigentlich sollte Bundeswirtschaftsminister Habeck zur Weltklimakonferenz nach Dubai reisen. Jetzt sagte er aber ab, weil ein brennendes Thema offenbar wichtiger ist: die Haushaltskrise.

• 04.12.2023 • 13:21 Uhr

Vor allem bei Antibiotika

Ärzt:innen warnen: Medikamenten-Engpässe schlimmer als letztes Jahr

Ein neues Gesetz vom Sommer sollte alles besser machen. Doch tatsächlich ist die Lage bei der Medikamenten-Versorgung prekär.

• 04.12.2023 • 10:23 Uhr

Vom Iran unterstützt

Schwere Gefechte im Roten Meer: Huthi-Rebellen attackieren US-Zerstörer und Schiffe

Der Nahost-Konflikt weitet sich aus. Erneut nehmen vom Iran unterstützte Islamisten-Milizen vom Jemen aus mehrere Handelsschiffe in Visier.

• 04.12.2023 • 09:39 Uhr

USA

Doppelter juristischer Rückschlag für Trump

Die juristischen Probleme für Ex-US-Präsident Donald Trump reißen nicht ab. In gleich zwei Verfahren musste der Republikaner Niederlagen hinnehmen.

• 04.12.2023 • 08:49 Uhr

Nahost-Konflikt im Ticker

Israel weitet Einsätze auf gesamten Gazastreifen aus

+++ Israel weitet Einsätze auf gesamten Gazastreifen aus +++ USA mahnen Israel, Zivilist:innen besser zu schützen +++ IStGH-Chefankläger ruft zur Wahrung des Völkerrechts auf +++ Alle Entwicklungen in Nahost im Newsticker vom 4. Dezember.

• 04.12.2023 • 04:48 Uhr

Deutscher Tourist gestorben

Attentäter von Paris bekennt sich zum Islamischen Staat

Der Mann, der in Paris einen deutschen Touristen getötet und zwei weitere Menschen verletzt hat, veröffentlichte vor der Tat ein Bekennervideo zur Terrororganisation Islamischer Staat. Wegen eines geplanten Anschlags hatte er bereits eine Haftstrafe verbüßt.

• 04.12.2023 • 03:38 Uhr

Umstrittene Äußerung

Klimagipfel-Präsident Al-Dschaber hält fossilen Ausstieg für unnötig

Neu aufgetauchte Äußerungen des Klimagipfel-Präsidenten Sultan Al-Dschaber bringen den Öl-Konzernchef jetzt in Erklärungsnot.

• 03.12.2023 • 15:00 Uhr

Falsche Anreize

Söder will das Bürgergeld generalüberholen

Das Bürgergeld setzt laut CSU-Chef Markus Söder falsche Anreize. Deshalb müsse es komplett überarbeitet werden, fordert Bayerns Ministerpräsident. Die Balance zwischen Fördern und Fordern stimme nicht mehr.

• 03.12.2023 • 11:19 Uhr

Messerangriff in Frankreich

Deutscher Tourist bei mutmaßlicher Terror-Attacke in Paris getötet

Ein vermuteter Islamist ersticht in Paris einen deutschen Staatsbürger, woraufhin der Verdächtige festgenommen wird. Möglicherweise diente der Konflikt im Nahen Osten als Motivation für seine Tat.

• 03.12.2023 • 04:09 Uhr