politik

Reformvorschlag

Für neue Mitglieder wie die Ukraine: Scholz will träge EU umbauen

Viele Entscheidungen in der EU müssen einstimmig beschlossen werden. Die Handlungsfähigkeit der Staatengemeinschaft leidet darunter oftmals.

• 06.10.2023 • 13:49 Uhr

"Was er für das Land getan hat"

Putin fordert von Deutschen mehr Respekt für Schröder

Wladimir Putin hat die Deutschen dazu aufgerufen, Altkanzler Gerhard Schröder mehr Respekt zu zollen. Er habe viel für Deutschland getan, so der russische Präsident in Sotschi.

• 06.10.2023 • 13:04 Uhr

"Ich kann das nicht verhindern"

Biden baut Mauer an Mexikos Grenze weiter - Trump verlangt Entschuldigung

"Baut diese Mauer!", skandierten Trump-Anhänger, als er zum ersten Mal zum US-Präsidenten gewählt wurde. Sein Nachfolger Biden wollte der Grenzmauer ein Ende setzen - und trotzdem wird nun weiter gebaut.

• 06.10.2023 • 12:43 Uhr

Durch Nord Stream 2

Putin zeigt Bereitschaft zur Gas-Lieferung nach Deutschland

Deutschland könnte Gas von Russland durch die Pipeline Nord Stream 2 erhalten – das sagt zumindest Kremlchef Putin. Die von ihm angegriffene Ukraine hätte demnach auch etwas vom russischen Gas-Geschäft.

• 06.10.2023 • 12:42 Uhr

Russland

Prigoschin-Absturz selbst verschuldet? Putin mit kurioser Theorie

Haben Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin und seine Mitreisenden den Absturz der Privatmaschine selbst verursacht? Das zumindest legt Kreml-Chef Putin jetzt nahe.

• 06.10.2023 • 09:51 Uhr

Details über Atom-U-Boote

Krasser Fall von Geheimnisverrat? Schwere Vorwürfe gegen Trump

Wollte sich Donald Trump nach dem Ende seiner Präsidentschaft wichtig machen? Einem australischen Geschäftsmann soll er brisante Details über das US-Militär verraten haben.

• 06.10.2023 • 09:04 Uhr

Treffen im Weißen Haus

Steinmeier reist überraschend zu US-Präsident Biden

Eigentlich hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier andere Pläne. Doch jetzt hat ihn US-Präsident Joe Biden zu einem Gespräch ins Weiße Haus eingeladen.

• 06.10.2023 • 05:49 Uhr

Nein zu Taurus-Lieferung

Scholz sichert Ukraine weiteres Patriot-System zu

Trotz heftiger Kritik bleibt Olaf Scholz dabei: Er will keine Taurus-Raketen in die Ukraine schicken. Doch das Land soll nicht leer ausgehen.

• 06.10.2023 • 04:13 Uhr

"Sachleistungen statt Geld"

Lindner: Flüchtlinge sollen kein Geld in die Heimat schicken

Nach Christian Lindner sollen Asylbewerber:innen staatliche Geldzahlungen künftig nicht mehr in ihre Heimatländer schicken dürfen. Auch hinsichtlich der Beschäftigungsverbote für bestimmte Migrantengruppen äußert er sich skeptisch und warnt vor potenziellen Anreizen zur illegalen Migration.

• 06.10.2023 • 03:57 Uhr

Im Gebiet Charkiw

Ukraine meldet 51 Tote durch russischen Angriff

Unweit der Stadt Kupjansk im ostukrainischen Gebiet Charkiw sei am Donnerstag ein Café getroffen worden, teilte die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft mit.

• 05.10.2023 • 17:21 Uhr

Zehn Prozent weniger pro Jahr

Hessen-SPD will Autoverkehr drastisch reduzieren

Die Hessen-SPD hofft darauf, Verantwortung in der kommenden Landesregierung übernehmen zu können. Das Wahlprogramm dürfte besonders Autofahrern nicht gefallen - die Sozialdemokraten fordern eine drastische Reduzierung des Individualverkehrs, um "Vorreiterland bei der Verkehrswende" zu werden.

• 05.10.2023 • 17:10 Uhr

Krieg in der Ukraine

Selenskyj ruft bei Europa-Gipfel zu Geschlossenheit auf

Beim Gipfeltreffen der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) beschwört Wolodymyr Selenskyj die weitere Solidarität mit der Ukraine. Russland dürfe keine Pause gegönnt werden.

• 05.10.2023 • 16:16 Uhr

AfD-Chef klagte über Schmerzen

"Einstichstelle" bei Chrupalla? Ermittler sehen keinerlei Erkenntnisse für Angriff

AfD-Parteichef Chrupalla hätte in Ingolstadt eine Wahlkampf-Rede halten sollen, doch dann kommt er ins Krankenhaus, wird dort intensivmedizinisch überwacht. Laut AfD gab es einen "tätlichen Vorfall", die Polizei sieht noch "keine Hinweise".

• 05.10.2023 • 15:05 Uhr

Sagte Wahlkampf-Auftritt ab

Bedrohungslage für Weidel? BKA widerspricht - AfD-Chefin derweil auf Mallorca

Alice Weidel kommt nicht zu einem Wahlkampfauftritt - laut Sprecher wegen Hinweisen auf einen möglichen Anschlag. Nun wurde sie auf Mallorca gesehen. Das BKA widerspricht derweil der AfD-Darstellung.

• 05.10.2023 • 14:47 Uhr