politik

Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Scholz redet China ins Gewissen

Kanzler Olaf Scholz hat Chinas Ministerpräsident Li Qiang in Berlin getroffen. Scholz machte u.a. deutlich, dass China seinen Einfluss auf Russland stärker nutzen solle, um eine baldige Beendigung des Ukraine-Kriegs zu erreichen.

• 20.06.2023 • 17:41 Uhr

US-Whistleblower

Edward Snowden: Putin beschützt ihn jetzt schon seit zehn Jahren

Vor zehn Jahren landete der US-Amerikaner Edward Snowden in Moskau, nachdem er Spionagepraktiken des Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht hatte. Seither genießt der Whistleblower Schutz vor den US-Behörden - ausgerechnet in Russland.

• 20.06.2023 • 15:14 Uhr

"Lassen Sie uns das klarstellen"

"Sie haben die Wahl 2020 verloren", sagt der Fox-Moderator - und Trump flippt aus

Eigentlich ist Fox News für seine unkritische Haltung gegenüber Donald Trump bekannt. Jetzt hat ein Moderator des Senders den Ex-US-Präsidenten in die Mangel genommen.

• 20.06.2023 • 12:56 Uhr

US-Wahlkampf

"Verstörend": Immer mehr Republikaner distanzieren sich von Trump

Der Wahlkampf um die nächste US-Präsidentschaft nimmt an Schärfe zu: Die Kandidat:innen der Republikaner versuchen mit dem Prozess gegen den favorisierten Donald Trump zu punkten.

• 20.06.2023 • 10:47 Uhr

Budapest dementiert

Kiew: Ungarn verweigert Zugang zu ukrainischen Kriegsgefangenen

Hat Ungarn ukrainische Kriegsgefangene festgesetzt? Das zumindest behauptet Kiew und wirft Budapest vor, die Soldaten in "Isolationshaft" zu halten.

• 20.06.2023 • 07:55 Uhr

Wasser-Engpässe drohen

Folge des Kohleausstiegs: Geht Berlin das Trinkwasser aus?

Das Umweltbundesamt warnt vor Trinkwasserknappheit entlang der Spree und in Berlin. Grund soll das Ende der Braunkohleförderung in der Lausitz sein.

• 19.06.2023 • 17:27 Uhr

Putin-Gegner sitzt bereits in Haft

Terror-Prozess gegen Nawalny hat begonnen - ihm drohen 30 Jahre Haft

Der "Terrorismus"-Prozess gegen Alexej Nawalny hat begonnen. Dem bereits inhaftierten Politiker wird Extremismus vorgeworfen. Bei einer Verurteilung droht ihm eine weitere lange Haftstrafe.

• 19.06.2023 • 13:48 Uhr

Dreitägiger Deutschlandbesuch

Chinas Regierungschef Li in Berlin - Scholz erwartet "ganz wichtiges Arbeitstreffen"

Li Qiang ist auf einem dreitägigen Deutschlandbesuch. Scholz erwartet nach eigenen Worten von den Konsultationen ein "ganz wichtiges Arbeitstreffen". Es sei der richtige Zeitpunkt.

• 19.06.2023 • 13:02 Uhr

Vizekanzler bei "Anne Will"

Habeck: "Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung"

Nach dem heftigen Streit ums Heizungsgesetz zeigt sich Wirtschaftsminister Habeck selbstkritisch. Auch mit der Arbeit der Ampelregierung ist er unzufrieden.

• 19.06.2023 • 11:10 Uhr

Verstoß gegen Beamtenrecht?

So verteidigt Pechstein ihre Uniform-Rede bei der CDU

Darf man in Polizeiuniform auf einer Parteiveranstaltung eine Rede halten? Der Auftritt von Olympionikin Claudia Pechstein auf einem CDU-Konvent hat massive Kritik ausgelöst. Jetzt hat die Eisschnellläuferin ihr Vorgehen verteidigt.

• 19.06.2023 • 08:28 Uhr

Treffen mit Zündstoff

Blinken in Peking: Konstruktive Gespräche trotz angespannter Lage

Das Verhältnis zwischen den USA und China gilt als sehr angespannt. Nun ist US-Außenminister Blinken nach Peking gereist, um seinen chinesischen Amtskollegen zu besuchen. Beide Seiten ordnen das Treffen zunächst positiv ein.

• 18.06.2023 • 20:02 Uhr

Eisschnellläuferin

Claudia Pechstein sorgt für Eklat bei CDU-Konvent - nun drohen Konsequenzen

Claudia Pechstein hat mit einem Auftritt bei der CDU für Diskussionen gesorgt. Dabei hat die Eisschnellläuferin und Bundespolizei-Beamtin offenbar gegen Dienstvorschriften verstoßen.

• 18.06.2023 • 17:07 Uhr

Kommunikation der Regierung

"Einfach nur unwürdig": Verdi-Chef kritisiert Debattenkultur der Ampel

Verdi-Chef Frank Werneke lässt kein gutes Haar am Kommunikationsstil der aktuellen Bundesregierung. Das Hickhack um das Heizungsgesetz war "einfach nur unwürdig", so der Gewerkschaftsboss.

• 18.06.2023 • 09:51 Uhr

"Stehen ganz weit hinten"

Ex-RKI-Chef Wieler kritisiert Digitalisierung im Gesundheitswesen

Der ehemalige Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat Deutschland ein schlechtes Zeugnis in der Digitalisierung des Gesundheitswesens ausgestellt.

• 18.06.2023 • 08:06 Uhr