politik

Nach Böhmermann-Sendung

Innenministerin Faeser geht auf Distanz zu BSI-Chef Schönbohm

Der Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hat offenbar das Vertrauen der Bundesinnenministerin Nancy Faeser verloren. Ein länger geplanter gemeinsamer Auftritt wurde kurzfristig abgesagt.

• 11.10.2022 • 17:39 Uhr

Bundesgeschäftsführer gewechselt

Merz stellt CDU-Zentrale personell neu auf

Friedrich Merz trennt sich vom CDU-Bundesgeschäftsführer, Stefan Hennewig. Die Führung der CDU-Parteizentrale wird neu aufgestellt.

• 11.10.2022 • 17:15 Uhr

 

Flüchtlingsgipfel: Faeser für mehr Unterkünfte und verlängerte Grenzkontrollen

Wie Bundesinnenministerin Faeser ankündigte, will der Bund kurzfristig 56 Immobilien zur Verfügung stellen. Kontrollen an der Grenze zu Österreich werden verlängert. Über die Kostenaufteilung sprechen Bund und Länder im November.

• 11.10.2022 • 17:11 Uhr

Ungarns Ministerpräsident

Orban trifft Scholz, schwärmt von Merkel und sieht Trump als Friedenshoffnung

Bei seinem Besuch in Berlin traf Viktor Orban Bundeskanzler Olaf Scholz. Er schwärmte von Angela Merkels Vorgehen in der Krim-Krise – und von Donald Trump.

• 11.10.2022 • 16:46 Uhr

Klimaaktivistin zum Krisenplan der Ampel

Thunberg: AKW-Abschaltung in Deutschland wäre Fehler

Wegen der aktuellen Energiekrise setzt die Bundesregierung wieder auf die klimaschädliche Kohle und lässt ein paar wenige klimafreundlichere Atomkraftwerke als Notreserve am Netz. Dieser vom Grünen Wirtschaftsminister Habeck verantwortete Weg sei falsch, kritisiert nun ausgerechnet Klimaaktivistin Greta Thunberg. Die AKWs sollten nicht abgeschaltet werden.

• 11.10.2022 • 14:41 Uhr

Wirtschaftsexperten warnen

Weltweite Rezession? Keine guten Aussichten für die Weltwirtschaft

Die IWF-Chefin Georgiewa und Weltbank-Präsident Malpass blicken besorgt auf die kommenden Jahre der Weltwirtschaft. Es bestehe das Risiko einer weltweiten Rezession.

• 11.10.2022 • 14:05 Uhr

Strack-Zimmermann nach russischem Raketenterror

"Mit Putin kann man nicht verhandeln"

14 Tote, knapp 100 Verletzte, zerstörte Infrastruktur im ganzen Land. Die massiven russischen Raketenangriffe auf ukrainische Großstädte am Montag zeigen für FDP-Politikerin Strack-Zimmermann eines: Eine Verhandlungslösung mit Putins Russland ist unmöglich. Nur weitere Waffenlieferungen an Kiew könnten den Krieg beenden.

• 11.10.2022 • 13:05 Uhr

Krieg in der Ukraine

Putin zu allem fähig: Melnyk hält Atomschlag gegen Ukraine für möglich

Andrij Melnyk warnt davor, dass Russland Atomwaffen gegen die Ukraine einsetzen könnte. Der ukrainische Botschafter findet, dass es für Deutschland Zeit ist, aufzuwachen.

• 11.10.2022 • 11:46 Uhr

Schwere Explosionen in ukrainischer Hauptstadt

Vergeltung für Krim-Brücke: Tote bei Angriff auf Kiew

Nach den Explosionen auf der Krim-Brücke hat Russland der Ukraine massive Vergeltung angedroht. Jetzt wurden die ukrainische Hauptstadt Kiew und weitere Großstädte mit Raketen angegriffen worden. Es gab mehrere Tote und Verletzte.

• 10.10.2022 • 21:58 Uhr

Eskalation

"Schwerwiegende Provokation": Nordkorea feuert erneut Raketen Richtung Japan ab

Nachdem die USA erneut einen Flugzeugträger ins Ostmeer an der koreanischen Halbinsel entsandt hatte, reagiert Nordkorea prompt: Aus der Hauptstadt Pjöngjang wurden zwei Kurzstreckenraketen abgefeuert.

• 10.10.2022 • 17:16 Uhr

Liberale nicht im Landtag

Nach Wahl-Debakel: Lindner stellt Ampel-Koalition infrage

Nach der bösen Wahlschlappe der FDP in Niedersachsen gerät nun auch die Berliner Ampel ins Wanken. Laut FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hat seine Partei weiter "große Probleme" mit der Koalition mit SPD und Grünen. Die SPD-Spitze appelliert an die Liberalen, angesichts der aktuellen Krisen das Regierungsbündnis fortzusetzen.

• 10.10.2022 • 16:55 Uhr

Koreanische Halbinsel

Nordkorea erklärt Raketentests: Sollen Nuklearbeschuss Südkoreas simulieren

Nordkorea hat die Motive hinter den Raketentests erklärt. Man habe den Beschuss Südkoreas simulieren wollen, hieß es aus den nordkoreanischen Medien.

• 10.10.2022 • 16:09 Uhr

New York

Russische Annexion ukrainischer Gebiete: UN-Vollversammlung berät über Resolution

Die Weltgemeinschaft tritt am Montag (10. Oktober) zusammen, um über Russlands Einverleibung ukrainischer Gebiete zu beraten. Im UN-Sicherheitsrat war eine Resolution bereits von Moskau blockiert worden.

• 10.10.2022 • 15:51 Uhr

Landtagswahl in Niedersachsen

SPD gewinnt Landtagswahl in Niedersachsen

Explodierende Energiepreise und der bange Blick in die Ukraine haben den Landtagswahlkampf in Niedersachsen geprägt. Die recht rumpelige Krisenpolitik der Berliner Ampel hat die SPD geschwächt, aber nicht zu sehr: Ministerpräsident Weil kann mit den Grünen weiterregieren.

• 09.10.2022 • 23:48 Uhr