Politik

Treffen in Merz' Büro

Nach gescheiterter Kanzlerwahl: Merz berät sich mit Vertrauten

Nachdem Friedrich Merz überraschend im ersten Wahlgang nicht zum neuen Kanzler gewählt wurde, starten die Beratungen: In Merz' Büro kommen die Spitzen der Union und SPD-Chef Lars Klingbeil zusammen.

• 06.05.2025 • 12:20 Uhr

Gesichert rechtsextremistisch

Sieghard Knodel verlässt AfD: Abgeordneter reagiert auf Einstufung durch Verfassungsschutz

Die Einstufung des Verfassungsschutzes als gesichert rechtsextremistisch hat Folgen: Ein Bundestagsageordneter verlässt die AfD. Das sagt der scheidende Sieghard Knodel.

• 06.05.2025 • 11:25 Uhr

Kanzlerwahl

"Nicht den geringsten Hinweis": SPD sieht keine Schuld bei sich für Merz' Scheitern

Friedrich Merz ist im Bundestag im ersten Anlauf bei der Kanzlerwahl gescheitert. Bei den Sozialdemokraten heißt es, an den eigenen Abgeordneten könne es nicht gelegen haben.

• 06.05.2025 • 11:21 Uhr

Wahlpremiere 2026 geplant

Petry plant Polit-Revolution: Ex-AfD-Chefin will neue Partei gründen

Sie verließ die AfD im Streit und rief danach die Blaue Partei ins Leben - ein Projekt, das krachend scheiterte. Jetzt plant die einstige Bundestagsabgeordnete Frauke Petry den nächsten Neustart.

• 06.05.2025 • 11:05 Uhr

Bundestag

"Quittung bekommen": AfD reagiert auf Merz' Scheitern bei Kanzlerwahl

Friedrich Merz ist bei der Wahl zum Bundeskanzler ist im ersten Anlauf gescheitert. Die AfD bewertet das positiv.

• 06.05.2025 • 10:50 Uhr

Blamage im Bundestag

Nach Merz-Debakel: Wie es jetzt mit der Kanzlerwahl weitergeht

Er brauchte 316 Stimmen, bekam aber nur 310 – Friedrich Merz ist im ersten Anlauf bei der Kanzlerwahl im Bundestag gescheitert. Wer regiert jetzt und was sind die nächsten Schritte?

• 06.05.2025 • 10:49 Uhr

Bundestag stimmt ab

Bekommt Merz auf Anhieb die nötige Kanzlermehrheit?

Ungeachtet mehrerer Krankheitsfälle unter den Unionsabgeordneten rechnet CDU-Chef Friedrich Merz damit, dass er an diesem Dienstag im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt wird.

• 06.05.2025 • 08:46 Uhr

CDU, CSU und SPD

Von Scholz zu Merz: Deutschland steht vor dem Regierungswechsel

Genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition steht Deutschland vor einem historischen Regierungswechsel: Friedrich Merz will Kanzler werden, Scholz verabschiedet sich – und das neue Kabinett plant sofort erste Einschnitte.

• 06.05.2025 • 05:01 Uhr

Dienstrechtliche Folgen nicht vorhergesehen

Bei AfD-Bekenntnis: Dobrindt weist Konsequenzen für Beamte zurück

Was bedeutet die AfD-Einstufung als rechtsextrem für Beamt:innen? Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes wird nun intensiv darüber diskutiert, ob und inwiefern ein Parteibekenntnis dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.

• 06.05.2025 • 04:51 Uhr

US-Regierung gegen Elite-Uni

Trump-Regierung stoppt Harvard Fördermittel wegen "woker Ideologie"

Die Trump-Regierung geht frontal gegen Harvard vor: Wegen angeblicher "woker Ideologie" sollen Fördermittel gestrichen und Steuerprivilegien entzogen werden - die Elite-Uni wehrt sich vor Gericht.

• 06.05.2025 • 04:09 Uhr

Regierungswechsel

Zapfenstreich für Kanzler: Scholz ruft zu Zusammenhalt unter Demokraten auf

Nach 1245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz aller Wahrscheinlichkeit nach am Dienstag. Er verabschiedet sich mit einem Appell.

• 05.05.2025 • 22:41 Uhr

KI-Bild

Nur ein Scherz: Trump verteidigt kontroverses Papst-Bild von sich

Das KI-Bild des US-Präsidenten im Papstgewand sorgt für Empörung - ein Bischof fordert eine Entschuldigung. Trump winkt ab: alles ein harmloser Scherz. Ehefrau Melania fände ihn als Papst sogar "süß".

• 05.05.2025 • 22:14 Uhr

Nahost

Vergeltungsschlag nach Flughafen-Angriff: Israel greift Huthis im Jemen an

Nach einem Angriff nahe dem Flughafen von Tel Aviv drohte Israel mit heftigen Reaktionen gegen die Huthi im Jemen. Nun treffen israelische Luftangriffe unter anderem die Hafenstadt Hudaida.

• 05.05.2025 • 20:45 Uhr

Rücktritt

Regierungskrise in Rumänien: Premier Marcel Ciolacu wirft nach Präsidentenwahl-Debakel hin

Nach dem Scheitern des Regierungskandidaten bei der Präsidentenwahl legt Ciolacu sein Amt nieder. Das dürfte die Chancen des extrem rechten Präsidentenkandidaten in der Wahl-Endrunde fördern.

• 05.05.2025 • 19:08 Uhr