Von der Leyen warnt
"Frieden nicht mehr selbstverständlich" - So will Europa militärisch gegen Putin bestehen
- Veröffentlicht: 14.03.2025
- 11:58 Uhr
- dpa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt mit klaren Worten vor einem aggressiven Russland und wirbt für Aufrüstung. Hat man sich in einem jahrzehntelangen Partner getäuscht?
Europa kann sich nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht mehr auf den vollen Schutz der USA verlassen. "Die europäische Sicherheitsordnung wird gerade erschüttert, und so viele unserer Illusionen lösen sich in Luft auf", sagte sie im Europaparlament Straßburg. Europa sei nun aufgerufen, mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung zu übernehmen.
Zugleich warnte von der Leyen eindringlich vor Gefahren durch Russland. "Frieden in unserer Union ist nicht mehr selbstverständlich", sagte sie. Putin habe immer wieder unter Beweis gestellt, dass er feindselig sei. "Man kann ihm nicht trauen, man kann ihn nur abschrecken."
Von der Leyen: Europa muss zulegen
Von der Leyen verwies darauf, dass Russland mehr für Rüstung ausgebe als Europa. In den Reihen westlicher Nationen häufen sich Warnungen vor der schnellen Aufrüstung Russlands mit der möglichen Absicht, einen Angriff auf NATO-Staaten vorzubereiten.
"In dieser zunehmend gefährlichen Zeit muss Europa zulegen", sagte von der Leyen. Sie warb vor den Abgeordneten für einen von ihrer Kommission vorgeschlagenen Aufrüstungsplan. Er sieht unter anderem Ausnahmeregelungen für die EU-Staaten vor, damit sie mehr Schulden für Aufrüstung machen können. Insgesamt soll - zusätzlich zu bestehenden Verteidigungsausgaben - ein dreistelliger Milliardenbetrag über die kommenden Jahre zusammenkommen.
Der Vorsitzende der größten Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), bemängelte, dass der Ansatz nicht europäisch genug sei. Unter anderem sagte er, er würde gerne Teile der Truppen von EU-Staaten mit europäischen Flaggen an der Uniform sehen. "Das ist in den Plänen vom vergangenen Donnerstag noch nicht vorgesehen", so Weber.
Verteidigungskommissar will europäische Präferenz bei Waffen
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und Verteidigungskommissar Andrius Kubilius wollen Länder wie Deutschland dazu bewegen, bei strategisch wichtigen Rüstungsprojekten nicht mehr auf die USA zu vertrauen. In einem Entwurf für ein neues sicherheits- und verteidigungspolitisches Grundlagendokument der EU heißt es, die Vereinigten Staaten könnten die Nutzung von Schlüsselkomponenten für die militärische Einsatzfähigkeit einschränken oder sie sogar unterbinden. Der einzige Weg, Abhängigkeiten zu überwinden, bestehe deswegen darin, die notwendigen Fähigkeiten durch gemeinsame europäische Rüstungsprojekte zu entwickeln.
Als Beispiel werden etwa Systeme zur Luftverteidigung und Flugkörperabwehr genannt. Der Entwurf für das sogenannte Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.