politik

Wegen Unterzuckerung?

Neunkirchens Oberbürgermeister Aumann rammt Autos und greift Polizisten an

Ein Oberbürgermeister beleidigte in einem Parkhaus mehrere Personen, rammte mehrere Pkw und wurde gegenüber Polizist:innen handgreiflich.

• 03.07.2024 • 13:41 Uhr

Ukraine-Krieg

Putins große Pläne: Wie viel ukrainisches Gebiet will der Kreml-Chef erobern?

Was sind Putins Pläne in der Ukraine? So ganz genau weiß das wahrscheinlich nur der Kreml-Chef selbst. Eine US-amerikanische Denkfabrik warnt aber: Der Kreml-Herrscher kenne kein Limit bei der Territorialeroberung.

• 03.07.2024 • 13:15 Uhr

"Müssen sehr wachsam sein"

UN-Experte für Menschenrecht besorgt über Hassreden und Populisten

Wahlkämpfe verleiten besonders Populisten zu Hassreden und Verunglimpfungen anderer, sagt der höchste UN-Menschenrechtsexperte, Volker Türk. Er schlägt Alarm und kritisiert die alteingesessenen Parteien.

• 03.07.2024 • 12:47 Uhr

Neuer Bündniseinsatz

NATO baut zivile Präsenz in Kiew aus

Die NATO baut ihre zivile Präsenz in der von Russland angegriffenen Ukraine aus. Ein Sonderbeauftragter soll nach Kiew geschickt werden.

• 03.07.2024 • 10:36 Uhr

Über der Ostsee

Russisches Flugzeug verletzt Luftraum von NATO-Mitgliedsland

Versehen oder Absicht? Ein russisches Flugzeug durchfliegt über der Ostsee den litauischen Luftraum. Der Baltenstaat reagiert entschieden.

• 03.07.2024 • 09:59 Uhr

Parlamentswahlen

Großbritannien: Boris Johnson engagiert sich im Wahl-Endspurt für Premier Sunak

Lange hielt sich der frühere Premier im Wahlkampf auffallend zurück. Nun springt er seinem Parteifreund Rishi Sunak bei. Das wird als Eingeständnis gewertet, wie schlecht es um die Tories steht.

• 03.07.2024 • 09:50 Uhr

US-Wahlkampf

Bidens Erklärung für TV-Debakel gegen Trump: "Bin auf der Bühne fast eingeschlafen"

Von Donald Trump wird er regelmäßig als "Sleepy Joe" verspottet. Jetzt liefert Joe Biden selbst seinem Konkurrenten im Kampf ums Weiße Haus neue Munition.

• 03.07.2024 • 08:13 Uhr

Frühere First Lady beliebt

US-Wahl 2024: Michelle Obama könnte Donald Trump laut Umfrage klar schlagen

Donald Trump oder Joe Biden? Viele US-Wähler sagen einer Umfrage zufolge: Michelle Obama. Sie könnte Trump schlagen - und schneidet damit deutlich besser ab als der demokratische Amtsinhaber.

• 03.07.2024 • 08:11 Uhr

Parlamentswahl in Frankreich

Tägliche SMS: Scholz stärkt Macron den Rücken

Regierungschefs mischen sich üblicherweise nicht in die demokratischen Wahlen anderer Länder ein. Bundeskanzler Scholz zeigt sich jedoch verbunden mit Präsident Macron und steht täglich mit ihm in Kontakt.

• 03.07.2024 • 05:24 Uhr

Nach Entscheidung des Supreme Court

Schweigegeld-Prozess: Trumps Strafe wird erst im September verkündet

Eigentlich hätte am 11. Juli ein Gericht in New York das Strafmaß für Donald Trump im Prozess um Schweigegeldzahlungen an Stormy Daniels verkünden sollen. Nun verzögert sich die Bekanntgabe des Strafmaßes.

• 03.07.2024 • 02:38 Uhr

Von Russland gestützt?

Putsch in Kiew: Ukrainische Behörde vereitelte offenbar Umsturzversuch

Eine anti-ukrainische Gruppierung soll in Kiew einen Putsch gegen die Regierung der Ukraine geplant haben. Der Sicherheitsdienst der Ukraine soll dies aufgedeckt und verhindert haben.

• 02.07.2024 • 17:50 Uhr

Brief an Partei offenbart

Nach elf Jahren: SPD-Politiker Karamba Diaby zieht sich aus Bundestag zurück

Der SPD-Politiker Karamba Diaby will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. Diaby wurde mehrfach Opfer rassistischer Angriffe.

• 02.07.2024 • 16:41 Uhr

Nach über 75 Jahren

Scholz verspricht polnischen Nazi-Opfern Reparationszahlungen

Das Thema Entschädigung war lange eine Belastung für die deutsch-polnischen Beziehungen. Jetzt sollen Überlebende des Nazi-Terrors in Polen Überstützung aus Deutschland bekommen.

• 02.07.2024 • 16:07 Uhr

US-Militärbasen betroffen

Alarmstufe "Charlie": Amerika erhöht die Terrorwarnstufe für Deutschland

Die USA haben die Terrorwarnstufe für die US-Militärstützpunkte in Deutschland und Europa erhöht. Droht bald ein terroristischer Angriff und was bedeuten die Warnstufen konkret? Ein Überblick.

• 02.07.2024 • 15:57 Uhr