politik

Interview mit Brexit-Vorkämpfer Farage

"Bleiben in NATO, wenn Europa zahlt" - Trump relativiert umstrittene Äußerungen

Erst kürzlich sorgte der Ex-US-Präsident mit Aussagen zum Militärbündnis für Empörung. Jetzt schlägt er im Gespräch mit dem britischen Rechtsaußen Nigel Farage etwas mildere Töne an.

• 20.03.2024 • 13:14 Uhr

Social Media

Wegen Hetze: TikTok drosselt Reichweite von AfD-Politiker Krah

Mit über 400.000 Followern und rund sieben Millionen Likes erreicht die AfD auf TikTok vor allem junge Wähler:innen. Könnte es damit jetzt vorbei sein? Der chinesische Konzern hat die Reichweite des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl - Maximilian Krah - eingeschränkt.

• 20.03.2024 • 11:36 Uhr

Nach Bundestagswahl 2025

Bündnis Sahra Wagenknecht bekommt neuen Namen

Der Name der Partei von Sahra Wagenknecht soll geändert werden - allerdings erst nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr.

• 20.03.2024 • 10:50 Uhr

Papier des Ministeriums

Umstellung für Millionen Kunden: Habeck plant Rückbau des Erdgas-Netzes

Deutschland soll laut Klimaschutzgesetz bis 2045 klimaneutral werden. Das wirkt sich auch auf die künftige Erdgasversorgung und den Umfang des Verteilernetzes aus. Ein Papier des Wirtschaftsministeriums zeigt nun auf, wie sich der Erdgasnetz-Rückbau auf Millionen Kund:innen auswirkt.

• 20.03.2024 • 10:44 Uhr

Jeder solle für sich entscheiden

"Bevormundung": Schülervertreter kritisieren Söders Gender-Verbot

Im Dezember hat Bayerns Ministerpräsident Söder erstmals Schritte gegen Gendersprache angekündigt. Nun hat die Staatsregierung die entsprechende Verordnung geändert. Die Bundesschülerkonferenz spricht von "Bevormundung".

• 20.03.2024 • 10:00 Uhr

Um in Geschichtsbüchern zu stehen

Scholz: Putin opfert im "Machtwahn" russische Soldaten

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russlands Präsident Wladimir Putin Machtwahn vorgeworfen. Der Kreml-Chef sei verantwortlich für Tod und Zerstörung - nicht nur in der Ukraine. Allen voran seine eigenen Soldaten würden für Putins Großmachtfantasien geopfert.

• 20.03.2024 • 08:54 Uhr

Nach Überfall

Wissler hielt erste Bundestagsrede mit Beckenbruch und Gehirnerschütterung

Für Linken-Chefin Janine Wissler stand im Frühjahr 2022 ihre erste Bundestagsrede an. Doch die konnte sie nur unter Schmerzmitteln halten - wegen eines Überfalls.

• 20.03.2024 • 05:06 Uhr

:newstime exklusiv

"Geschenk an Putin": Strack-Zimmermann greift Mützenich wegen "Einfrieren"-Aussage an

Marie-Agnes Strack-Zimmermann nennt die Forderungen Mützenichs zum "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs eine "völlige Abkehr" von der deutschen Außenpolitik. Sie seien ein "Geschenk an Putin", so die FDP-Politikerin zu :newstime.

• 19.03.2024 • 15:53 Uhr

Generalbundesanwalt teilt mit

Spionierte für Putin bei der Bundeswehr: Anklage gegen Offizier erhoben

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der militärischen Beschaffungsbehörde BAAINBw erhoben. Ihm wird Spionage für Russland vorgeworfen. Der Mann soll sich selbst als Spitzel angeboten haben.

• 19.03.2024 • 14:46 Uhr

Geldstrafe aus Betrugsprozess

Trump hat 450-Millionen-Rechnung offen - Was ist, wenn er nicht zahlen kann?

Dem Präsidentschaftsbewerber fehlt Geld - viel Geld. Für eine rund 450 Millionen Dollar hohe Strafe kann er laut seinen Anwälten keine Bürgschaft hinterlegen. Werden jetzt seine Immobilien beschlagnahmt?

• 19.03.2024 • 14:43 Uhr

"Peinlich für uns als Land"

Taurus-Debatte für Scholz "an Lächerlichkeit nicht zu überbieten"

Seit Wochen diskutiert Deutschland über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine. Jetzt platzt dem Kanzler der Kragen. Er sagt ungewöhnlich deutlich, was er von der Debatte hält.

• 19.03.2024 • 14:32 Uhr

Gilt auch für Hochschulen und Behörden

Söder macht Ernst: Genderverbot an Schulen kommt

Im Dezember kündigte Ministerpräsident Söder erstmals Schritte gegen Gendersprache in Bayern an. Nun haben die Minister:innen die notwendige Änderung einer Verordnung beschlossen.

• 19.03.2024 • 13:41 Uhr

"Eine Bedrohung für Familien"

Breite Ablehnung von CDU-Vorstoß zu radikalem Bürgergeld-Umbau - "verfassungswidrig"

Die Union will das von der Ampel 2023 als Hartz-IV-Nachfolger eingeführte Bürgergeld nach der Bundestagswahl 2025 mit einem eigenen Konzept ablösen. Offen bleibt, mit wem sie die Pläne umsetzen kann.

• 19.03.2024 • 12:25 Uhr

Verteidigungsminister

"SPD keine Partei der Putin-Versteher": Pistorius bestärkt Solidarität mit Ukraine

Der Verteidigungsminister warnt davor, dass der Streit um den Taurus von den wichtigsten Problemen der Ukraine im Verteidigungskrieg ablenken könnte. Keinen Zweifel könne es an der Haltung der SPD geben.

• 19.03.2024 • 09:35 Uhr