politik

Verwüstungen in Florida

Hurrikan "Idalia": Biden verspricht Hilfe - DeSantis bleibt fern

Rund eine Woche nach dem verheerenden Hurrikan "Idalia" an der südwestlichen Küste Floridas ist US-Präsident Joe Biden in die Küstenregion gereist. Er versprach breite Unterstützung, traf jedoch nicht auf seinen Herausforderer Ron DeSantis.

• 03.09.2023 • 09:52 Uhr

Asyl

CDU-Chef Merz fordert mehr sichere Herkunftsstaaten

CDU-Chef Friedrich Merz möchte mehr Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären, um Abschiebungen dorthin zu erleichtern. Das Grundrecht auf Asyl habe Grenzen in der Anerkennung tatsächlicher Asylgründe.

• 03.09.2023 • 09:25 Uhr

Stimmungsbild ist gespalten

Flugblatt-Affäre: Aiwanger sieht keinen Grund für Rücktritt

In der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt sieht der Freie-Wähler-Vorsitzende Hubert Aiwanger nach eigenen Angaben keinen Grund für einen Rücktritt oder eine Entlassung.

• 02.09.2023 • 16:27 Uhr

Vorstoß von Koalitionspartner

Kernkraft ist "totes Pferd": Scholz erteilt FDP-Forderung Abfuhr

Bundeskanzler Olaf Scholz hält nichts von der FDP-Forderung nach einem Stopp des Rückbaus der Atomkraftwerke. Er machte deutlich, dass das Thema in Deutschland "zu Ende" sei.

• 02.09.2023 • 09:39 Uhr

In Richtung Gelbes Meer

Laut südkoreanischem Militär: Nordkorea feuert Marschflugkörper ab

Nordkorea lässt erneut seine Muskeln spielen: Laut dem südkoreanischen Militär hat Pjöngjang mehrere Marschflugkörper in Richtung Gelbes Meer abgefeuert.

• 02.09.2023 • 08:03 Uhr

Einladung an drei Bundesländer

Drohende Arzneimittelengpässe: Bayern lädt zu Konferenz

Von Apotheke zu Apotheke rennen, um etwa einen Fiebersaft zu ergattern? Laut Expert:innen ein realistisches Bild während hohen Infektionswellen. Bayern möchte bei einer Konferenz nun dem befürchteten Medikamentenengpass entgegensteuern.

• 02.09.2023 • 07:47 Uhr

Ultimatum beschleunigt Flugblatt-Affäre

Aiwanger hat Söders Fragen beantwortet: Fällt dieses Wochenende die Entscheidung?

Nun ist Markus Söder am Zug. Behält er seinen Vize oder nicht? Aiwangers Antworten auf die Fragen des Ministerpräsidenten liegen vor. Es dürfte kein ruhiges Wochenende in der Bayerischen Staatskanzlei werden.

• 01.09.2023 • 23:13 Uhr

CDU/CSU-Klausurtagung

Generalabrechnung der Union mit der Ampel-Regierung

Die Unionsfraktion startet kämpferisch in die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Für zentrale Ampel-Projekte gab es reichlich Kritik.

• 01.09.2023 • 17:52 Uhr

Ungeklärte Todesfälle

Russlands Oligarchen sterben unter mysteriösen Umständen

Jachten, Immobilien, Fußballclubs - das Vermögen von Oligarchen ist immens. Sie führen ein Luxusleben - allerdings von Putins Gnaden. Er verschafft russischen Unternehmer:innen Aufträge und viel Geld - dafür verlangt er absolute Loyalität. Wer Putin trotzdem in die Quere kommt und womöglich aufbegehrt, bezahlt dafür. Sehr oft mit dem Leben.

• 01.09.2023 • 16:02 Uhr

Bundeswirtschaftsminister exklusiv

Vizekanzler Habeck im ":newstime Spezial"-Interview

Inmitten einer schwierigen Lage wird Bundeswirtschaftsminister Habeck am Sonntag (3. September) im ":newstime Spezial"-Interview Fragen zu den brennenden Angelegenheiten beantworten.

• 01.09.2023 • 15:37 Uhr

Lösung statt Streit

Schwächelnde Wirtschaft: Spitze der Unionsfraktion legt Maßnahmen vor

Die derzeitige Legislaturperiode hat Halbzeit. Diese ist gekennzeichnet von riesigen Problemen wie Rezession, Wirtschaftskrise, Krieg und ständigen Querelen unter der Ampel-Koalition. Jetzt legt die Union, größte Oppositionsfraktion, ein Maßnahmenpaket vor, mit dem die deutsche Wirtschaft angekurbelt werden soll.

• 01.09.2023 • 14:40 Uhr

Von texanischem Milliardär

"Aus Sicherheitsgründen": US-Richter gesteht spendierte Privatjet-Reisen

Der umstrittene US-Verfassungsrichter Clarence Thomas hat mehrere kostenfreie Reisen im Privatjet eines texanischen Milliardärs gemeldet. Diese seien angeblich "aus Sicherheitsgründen" erfolgt.

• 01.09.2023 • 13:21 Uhr

Ministerpräsident hat 25 Fragen

Söder erhöht Druck auf Aiwanger: Antworten "am besten noch heute"

Ob Markus Söder an Hubert Aiwanger festhält, ist noch immer offen. Nun erhöht er aber den zeitlichen Druck. "Am besten noch heute" hätte er die Antworten, sagte er.

• 01.09.2023 • 12:13 Uhr

Laut Dimap

Umfrage-Schock für die Ampel – Scholz auf neuem Tiefstwert

Die Ampel-Regierung steckt im Umfragetief. Einer aktuellen Befragung zufolge bewertet eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung die Arbeit der Bundesregierung negativ. Auch Olaf Scholz schneidet schwach ab – zuletzt hatte ein deutscher Bundeskanzler im Jahr 2004 schlechtere Umfragewerte.

• 01.09.2023 • 12:10 Uhr