politik

Es geht um Werte der Demokratie

Steinmeier warnt bei Feierlichkeiten zum Grundgesetz vor der AfD

Zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss Herrenchiemsee erinnert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Werte der Demokratie.

• 10.08.2023 • 22:31 Uhr

Spannungen nehmen zu

Nordkorea: Kim Jong-un will Kriegsvorbereitungen verstärken

Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nehmen weiter zu: Kim Jong-un will besser auf einen möglichen Krieg vorbereitet sein und unterzeichnete entsprechende Anordnungen der Militärkommission.

• 10.08.2023 • 14:39 Uhr

Bei Wahlkampfveranstaltung

Kurz vor Wahlen in Ecuador: Präsidentschaftskandidat erschossen

Der Präsidentschaftskandidat Fernando Villavicencio ist nach einer Wahlkampfveranstaltung getötet worden. Es gab mindestens neun weitere Verletzte.

• 10.08.2023 • 09:02 Uhr
• Ab 12

Zu spät ausgehändigt

Anklage gegen Trump: Dokumente kosten Twitter 350.000 Dollar

350.000 Dollar kosten Twitter zu spät ausgehändigte Dokumente: Die hatte der Konzern nur widerwillig den Ermittlern rund um die Trump-Anklage übergeben.

• 10.08.2023 • 08:35 Uhr

Sicherheitsbedenken

Sensible Technologien: Biden reguliert US-Investitionen in China

Um sensible Technologien zu schützen will die US-Regierung bestimmte Investitionen aus den USA in China regulieren. Präsident Joe Biden erließ am Mittwoch nach Angaben der Regierung ein entsprechendes Dekret.

• 09.08.2023 • 22:32 Uhr

Florida unter Ron DeSantis

Florida: Shakespeare in Schulen verboten, Klimaleugnung genehmigt

Florida unter Ron DeSantis wird immer mehr umgebaut: In einem Schulbezirk sind Shakespeare-Werke nur noch in Auszügen gestattet.

• 09.08.2023 • 17:05 Uhr

Ex-US-Präsident

Wegen "Bullshit" vor Gericht: Trump wird ausfällig - Fans jubeln

Ex-US-Präsident Trump beschimpft die US-Justiz regelmäßig. Doch die jüngste Anklage gegen ihn ließ ihn jetzt zu derben Kraftausdrücken greifen.

• 09.08.2023 • 16:38 Uhr

Ex-Außenminister

Sigmar Gabriel über US-Wahl: Würde Trump gewählt, gibt es niemanden, der ihn bremsen kann

Sollte der Ex-US-Präsident Trump die Wahl 2024 gewinnen, drohen laut dem früheren Außenminister Gabriel Gefahren für die ganze Welt.

• 09.08.2023 • 15:51 Uhr

Bayern

Umfrage: So viele Wähler unterstützen Söders AfD-Aussagen

Zusammenarbeit mit der AfD - ja oder nein? Eine Umfrage zeigt: Die Position des CSU-Chefs Söder findet anders als die von CDU-Chef Merz Anklang in Bayern.

• 09.08.2023 • 14:35 Uhr

Deutschlands Digitalisierung

E-Rezept: Lauterbach präsentiert Details

Seit Juli ist können Patient:innen in Deutschland ein E-Rezept mit ihrer elektronischen Gesundheitskarte einlösen. Nun will Bundesgesundheitsminister Lauterbach präsentieren, wie der Ablauf zur Ausstellung eines E-Rezepts genau aussehen soll.

• 09.08.2023 • 10:26 Uhr

Gespaltene Partei

Ist die Linke noch zu retten? Parteichefin Wissler für kurzfristigen Parteikonvent

Droht der Linken wegen Sarah Wagenknechts Neu-Partei-Bestrebungen der Zerfall? Linken-Chefin Janine Wissler will nun ein kurzfristiges Treffen anberaumen, um die Mitglieder wieder zu einen.

• 09.08.2023 • 09:25 Uhr

Betrügerische Einwanderung

London droht mit lebenslanger Haft für Anwälte, die bei Asylbetrug helfen

Die britische Regierung plant eine striktere Vorgehensweise gegen Anwält:innen, die Migrant:innen bei der Manipulation von Asylanträgen unterstützen.

• 08.08.2023 • 17:26 Uhr

Fragwürdige Unterbringung

Britische Regierung "verfrachtet" Asylbewerber zum Wohnen auf Schiff vor Küste

"Bibby Stockholm", so heißt der riesige Lastkahn, der vor der Küste Englands dümpelt. Das umgebaute Schiff soll als Wohnstätte für Flüchtlinge dienen und der britischen Regierung viel Geld bei der Aufnahme von Asylbewerber:innen sparen.

• 08.08.2023 • 16:30 Uhr

Experteninterview

"Es kann einen Flächenbrand geben": Sahel-Experte zur angespannten Situation im Niger

Nach dem Militärputsch im Niger spitzt sich die Lage weiter zu. Wie könnte sich die Situation entwickeln und welche Rolle spielt Russland dabei? Ein Interview mit dem Sahel-Experten Ulf Laessing.

• 08.08.2023 • 16:10 Uhr