politik

2. Jahrestag des Ukraine-Kriegs

Scholz' Videobotschaft: "Niemand soll es wagen, uns anzugreifen"

Bundeskanzler Olaf Scholz wendet sich in einer Fernsehansprache direkt an die Bürger:innen. Thema seiner Rede ist das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 77 Jahren und der Krieg, den Putin gegen die Ukraine führt.

• 24.02.2024 • 14:21 Uhr

Moldawien

US-Denkfabrik ISW warnt vor russischer Annexion von Transnistrien

Transnistrien droht als nächstes die Annexion durch Russland. Das befürchtet die US-Denkfabrik ISW. Vorbereitungen dazu seien demnach bereits in vollem Gange.

• 24.02.2024 • 12:07 Uhr

Jahrestag des russischen Angriffs

"Wenn ihr angreift, werdet ihr unsere Gesichter sehen": Vor zwei Jahren kam der Krieg in die Ukraine

Am 24. Februar 2022 überfiel die russische Armee die Ukraine im Morgengrauen. Zwei Jahre nach Kriegsbeginn blicken die Ukrainer:innen auf unendliches Leid der vergangenen 24 Monate und eine Zukunft voller Ungewissheit.

• 24.02.2024 • 06:00 Uhr

Fehlende Friedensbereitschaft

Baerbock an Putin: "Beenden Sie diesen Krieg"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock fordert zum zweiten Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, den Krieg zu beenden und kritisiert seine Eroberungslust. Sie verteidigt die Notwendigkeit von Waffenlieferungen an die Ukraine.

• 24.02.2024 • 04:36 Uhr

Bewährungsstrafe

Österreichs Ex-Kanzler Kurz wegen Falschaussage verurteilt

Österreichs ehemaliger Kanzler Sebastian Kurz ist wegen Falschaussage schuldig gesprochen worden. In Wien wurde er zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

• 23.02.2024 • 20:11 Uhr

Dunkelziffer könnte höher liegen

Deutsche in russischer Haft: Bundesregierung weiß von knapp 30 Betroffenen

Knapp 30 deutsche Staatsbürger befinden sich aktuell in russischer Haft – und es könnten noch mehr sein.

• 23.02.2024 • 16:16 Uhr

Presse-Vertreterin öffentlich am Pranger

Wegen Enthüllungs-Artikel: Mexikos Präsident veröffentlicht Telefonnummer von Journalistin

Eine Journalistin der "New York Times" konfrontierte nach einer Recherche den mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador damit, Kontakte ins Drogenmilieu zu haben - mit drastischen Folgen.

• 23.02.2024 • 16:04 Uhr

407 Abgeordnete dafür

Bundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe

Nach jahrzehntelangen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen. Für erlaubtes Kiffen gibt es jetzt noch eine Hürde.

• 23.02.2024 • 15:42 Uhr

Oberfranken

Traktoren-Protest gegen Grünen-Versammlung in Bayern: Jetzt ermittelt die Polizei

Hunderte Menschen haben mit über 60 Traktoren und Autos eine Versammlung der Grünen im bayerischen Hirschaid gestört. Fraktionschefin Schulze fordert Aufklärung.

• 23.02.2024 • 15:04 Uhr

Augenzeugen berichten

Hunger-Proteste in Gaza: Hamas-Polizisten schießen auf Demonstranten

Das Drama in Nahost nimmt kein Ende. Jetzt haben laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) Hunderte Palästinenser:innen für mehr Hilfslieferungen und gegen die Hamas demonstriert. Die Hamas reagiert darauf mit Polizisten, die in Richtung der Demonstrant:innen schießen.

• 23.02.2024 • 14:24 Uhr

1. September 2024

Wann, was, wie: Das müssen Sie zur Landtagswahl 2024 in Sachsen wissen

Am 1. September 2024 wird der Landtag in Sachsen gewählt. Aber worum geht es überhaupt bei der Wahl und wer darf den Landtag wählen? Hier finden Sie alle Informationen zur Wahlberechtigung, Briefwahl sowie wer bei der Landtagswahl gewählt wird.

• 23.02.2024 • 13:44 Uhr

Richten sich auch gegen Einzelpersonen

Nach Nawalny-Tod: Biden kündigt rund 500 neue Sanktionen gegen Russland an

Die USA haben bereits zahlreiche Sanktionen gegen Moskau wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine verhängt. Nun sollen Hunderte neue Maßnahmen hinzukommen.

• 23.02.2024 • 13:36 Uhr

In ZDF-Sendung

Streit um Staatsfinanzen: Lindner will Sozialausgaben für drei Jahre einfrieren

Woher soll das Geld für höhere Verteidigungsausgaben kommen? In der Sendung "Maybrit Illner" werden bei Finanzminister Lindner und Grünen-Chefin Lang unterschiedliche Ansätze deutlich.

• 23.02.2024 • 12:14 Uhr

Erpressung und Druck

Nawalnys Mutter durfte Leiche sehen - schwere Vorwürfe an den Kreml

Tagelang wurde Nawalnys Mutter hingehalten - jetzt durfte sie endlich die Leiche ihres verstorbenen Sohnes sehen. In einem Video macht Lyudmila Nawalnaja den russischen Behörden schwere Vorwürfe.

• 23.02.2024 • 12:10 Uhr