politik

Brisanter Bericht

Scholz erwägt Gespräch mit Putin: Neue Wende in der Ukraine-Krise?

Seit zwei Jahren sprechen führende Staats- und Regierungschefs im Westen nicht mehr mit Russlands Präsident Putin. Jetzt könnte sich das ändern.

• 01.10.2024 • 17:05 Uhr

Die Erwartungshaltung ist eindeutig

So reagierte der Kreml auf den neuen NATO-Generalsekretär Rutte

Der russische Präsident Wladimir Putin und der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte kennen sich seit Langem. Der Kreml erklärt, was er erwartet unter der neuen Führung des Militärbündnisses.

• 01.10.2024 • 15:46 Uhr

Geheimdienst unterwandert Terroristen

So gelang Israel der Schlag gegen Hisbollah-Chef Nasrallah

In den vergangenen Wochen konnte Israel zahlreiche Top-Leute der Terrororganisation ausschalten. Bei der jüngsten spektakulären Aktion gegen Hisbollah-Anführer Nasrallah soll ein "Maulwurf" geholfen haben.

• 01.10.2024 • 15:32 Uhr

Grünen-Politiker warnt vor Verbotsverfahren

Hofreiter würde sich AfD-Verbot "sehr wünschen" - aber unter einer Bedingung

Der Grünen-Politiker Hofreiter ist sich sicher: Die AfD muss verboten werden. Aber nur, wenn eine Voraussetzung erfüllt werden kann.

• 01.10.2024 • 15:27 Uhr

"Macht es nach"

Mehr Respekt für Gutverdiener - Friedrich Merz über die Arbeitsmoral der Deutschen

Er will für die CDU ins Kanzleramt einziehen und die Mentalität der Deutschen verändern. Arbeit als Selbstverwirklichung - Friedrich Merz' Credo für eine starke Wirtschaft.

• 01.10.2024 • 15:23 Uhr

Umstrittene Pläne

So sieht der Gesetzentwurf von Pistorius zum neuen Wehrdienst aus

Verteidigungsminister Pistorius hat dem Kabinett einen Gesetzentwurf zur "Einführung eines neuen Wehrdienstes" eingereicht. Im Vergleich zu den ursprünglich angekündigten Vorhaben wirken die Details stark abgespeckt.

• 01.10.2024 • 13:59 Uhr

Medienbericht

Nach Stillstand wegen Ukraine-Krieg: Deutschland schiebt wieder mehr nach Russland ab

Mit Beginn des Ukraine-Krieges mussten sich russische Staatsbürger:innen in Deutschland erstmal keine Sorgen um potenzielle Abschiebungen machen. Das scheint sich langsam zu ändern.

• 01.10.2024 • 13:44 Uhr

Hitzige Diskussionen oder klare Worte?

TV-Duell der US-Vizekandidaten: Walz gegen Vance - hier live mitverfolgen

90 Minuten lang teilen sich Tim Walz und J.D. Vance in der deutschen Nacht auf Mittwoch eine Bühne. Welche Regeln das Format bestimmen, was die wahrscheinlichen Themen sind und wie Sie es live verfolgen können, lesen Sie hier.

• 01.10.2024 • 12:25 Uhr

Informantin von Ex-AfD-Mitarbeiter?

Chinesin in Leipzig wegen Spionageverdachts festgenommen

Weil sie als Agentin für einen chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben soll, ist eine Chinesin in Leipzig festgenommen worden. Offenbar hängt der Fall mit einem früheren AfD-Mitarbeiter zusammen.

• 01.10.2024 • 11:53 Uhr

Sondierung im Landtag

Gespräche zwischen BSW und SPD in Brandenburg - enge Abstimmung mit Sahra Wagenknecht

Nach der Landtagswahl in Brandenburg haben nur SPD und BSW eine Mehrheit. Ein erstes Gespräch beider Parteien steht an. BSW-Landeschef Crumbach äußert sich zur Abstimmung mit der Parteichefin.

• 01.10.2024 • 11:51 Uhr

Nach Beschwerde

Urteil in Karlsruhe gefällt: Bundesverfassungsgericht bemängelt BKA-Gesetz

Was ist erlaubt im Kampf gegen Terror und organisierte Kriminalität? Das Bundesverfassungsgericht hat die Befugnisse der Sicherheitsbehörden unter die Lupe genommen - und hat Anmerkungen.

• 01.10.2024 • 10:44 Uhr

US-Präsidentschaftswahl

Hat mir Vater genommen: Tochter von prominentem Trump-Freund warnt vor Wiederwahl

Die Tochter von Rudy Giuliani hat gesagt, sie habe ihren Vater an Trump verloren. Sie könne es nicht ertragen, auch das Land an ihn zu verlieren.

• 01.10.2024 • 09:16 Uhr

"Riskiert Sicherheit unseres Landes"

Baerbock geht in die Offensive: Scharfe Kritik an BSW und direkter Appell an Putin

Annalena Baerbock bezeichnet das Bündnis von Sahra Wagenknecht als Sicherheitsrisiko für Deutschland und weist auf die Gefahren populistischer Friedensparolen hin. Sie warnt, dass solche Äußerungen die russische Propaganda stärken und richtet einen eindringlichen Appell an Putin.

• 01.10.2024 • 05:21 Uhr

US-Wahlkampf

"New York Times" ruft zur Wahl von Harris auf: "Trump ist für das Präsidentenamt nicht geeignet"

Die US-Zeitung "New York Times" unterstützt offiziell Kamala Harris' Präsidentschaftskandidatur - und warnt gleichzeitig vor der Gefahr, die Trump für die US-Demokratie bedeutet.

• 01.10.2024 • 04:17 Uhr